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Rösler drängt erneut auf Solarkürzung

18.05.12  14:15 | Artikel: 954397 | News-Artikel (Red)

Kaum ist Norbert Röttgen aus dem Amt geflogen und der neue designierte Bundesumweltminister Peter Altmaier ernannt, nutzt Rösler die Gunst der Stunde und baut gegenüber Koalition und Umweltminister Druck auf.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) drängt darauf, die Kosteneffizienz der Energiewende wieder stärker zu beachten. „Strom muss für Verbraucher und Unternehmen bezahlbar bleiben“, erklärte Rösler dem Handelsblatt (Freitagausgabe).

„Dies muss bei der Umsetzung der Energiewende im Zentrum unserer Überlegungen stehen. Das gilt für alle Partner in der Koalition.“ Gleichzeitig betonte Rösler, dies würde sicherlich in fairer Zusammenarbeit mit dem neuen Umweltminister gelingen.

Besonders die Förderung der Erneuerbaren Energien sind Rösler ein Dorn im Auge. Hier will er ansetzen. „Der entscheidende Hebel bei der Bezahlbarkeit sind die Milliardensubventionen für erneuerbare Energien, die jeder mit der Stromrechnung bezahlt. Die erneuerbaren Energien müssen stärker an den Markt herangeführt werden. Das ist eine Hauptaufgabe, die vor uns liegt“, so Rösler.

Vor allem die Kürzung der Einspeisevergütungen im Photovoltaik-Bereich sind das Hauptanliegen des Wirtschaftsministers. „Einen Großteil der Subventionen erhält die Solarbranche, die aber nur minimal zur Stromproduktion beiträgt. Das ist nicht akzeptabel. Es muss deshalb bei der verabredeten Kürzung der Solarförderung bleiben“, sagte Rösler.

Die Umsetzung sei durch den Bundesrat auch durch CDU-regierte Länder vereitelt worden. „Hier müssen Einsicht und wirtschaftliche Vernunft wieder in den Vordergrund rücken“, sagte der Wirtschaftsminister gegenüber dem Handelsblatt.

Autor: Björn-Lars Kuhn Björn-Lars Kuhn ist einer der Inhaber der Proteus Solutions GbR, Buchautor, Datenschutzbeauftragter (IHK), Fachjournalist (bdfj) in den Bereichen Datenschutz, Netzpolitik und Erneuerbare Energien und Redakteur dieser Nachrichtenseite.