BITKOM fordert Reform des Urheberrechts

25.04.13  11:45 | Artikel: 955457 | News-Artikel (e)

BITKOM fordert Reform des UrheberrechtsDer Hightech-Verband BITKOM hat eine Reform des Urheberrechts in der nächsten Legislaturperiode gefordert. Grund ist die fortschreitende Digitalisierung der Medien, die nach der Musikindustrie nun verstärkt die Filmbranche und den Buchmarkt erfasst. «Das derzeit geltende Urheberrecht kann viele Herausforderungen der Digitalisierung nicht bewältigen», sagte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf anlässlich des morgigen «Tages des geistigen Eigentums».

Zudem erodiere in der Bevölkerung die Akzeptanz für das Urheberrecht. Kempf: „Viele digitale Angebote sind in Deutschland wegen rechtlicher Unsicherheiten gar nicht oder nur eingeschränkt verfügbar.“ Gleichzeitig setze den Nutzern ein rigides, kommerzielles Abmahnwesen zu. „Bei der Reform des Urheberrechts sollte statt der bisherigen Flickschusterei ein umfassender Ansatz gewählt werden“, sagte Kempf. Nur so könnten alle Wechselbeziehungen zwischen Kreativen, Nutzern und Internetwirtschaft berücksichtigt werden. Ein grundlegender Systemwechsel ist aus Sicht der Hightech-Branche aber nicht notwendig.

„Das Urheberrecht schafft die wirtschaftliche Grundlage für kreative und innovative Leistungen. Daran hat auch das Internet nichts geändert“, betonte Kempf. Vielmehr gehe es darum, das Urheberrecht weiterzuentwickeln und flexibler zu machen. Seine Forderungen hat der BITKOM in einem „Whitepaper Urheberrecht“ zusammengefasst.

Derzeit sind etwa 50 Tarife strittig. Ursprünglich sollten Hersteller und Händler die Gebühren auf den Preis aufschlagen und so an die Verbraucher weitergeben. Werden Tarife von den Verwertungsgesellschaften rückwirkend erhoben, ist dies nicht mehr möglich. Im Ausland gibt es überwiegend geringere oder keine Abgaben, was zu starken Wettbewerbsverzerrungen führt. Die Abgaben sind auch deshalb überholt, weil Nutzer zunehmend Inhalte im Internet direkt erwerben und Medien mehr und mehr über Streaming-Dienste angeboten werden. Die Geräte werden dann lediglich als Abspielgerät genutzt und nicht als dauerhaftes Speichermedium.

Verwertungsgesellschaften reformieren: Die Verwertungsgesellschaften als Vertreter der Rechteinhaber müssen sich den Gegebenheiten der digitalen Welt anpassen, indem sie transparenter und effizienter werden. Eine missbräuchliche Ausnutzung ihrer Monopolstellung muss durch effektive staatliche Aufsicht verhindert werden. Im europäischen Kontext darf die freie Wahl der Urheber für eine Verwertungsgesellschaft nicht dazu führen, dass die Rechtsunsicherheit für Anbieter von Musik weiter verschärft wird.

Aufklärung verbessern: Die praktische Bedeutung des Urheberrechts ist in der digitalen Welt enorm gestiegen. Die Nutzer sollten wissen, was sie abspielen, kopieren und weitergeben dürfen und was nicht. Daher gehören die Grundzüge des Urheberrechts heute zur Medienkompetenz und sollten in Schulen und Jugendeinrichtungen thematisiert werden.

Das aktuelle „Whitepaper Urheberrecht“ des BITKOM ist abrufbar unter:
https://www.bitkom.org/...




(Quelle: BITKOM)


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