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Fell: EnKliP-Studie: Änderungen des EEG sind obsolet

20.10.14  09:10 | Artikel: 962005 | News-Artikel (Red)

Die wesentliche Begründung von Bundeswirtschaftsminister Gabriel für die letzte EEG-Novelle waren Kosteneinsparungen und die Verhinderung eines weiteren Anstiegs der Strompreise. Das ausgegebene Ziel der Bundesregierung ist dabei die Einspeisevergütung für Neuanlagen auf 12 Ct/kWh bis 2015 zu senken.

Eine Studie der Energie- und Klimapolitik Beratung EnKliP im Auftrag von Greenpeace zeigt nun, dass eben dieses Ziel bereits nahezu 2013 auf Basis des alten EEG erreicht wurde:

während die durchschnittliche Einspeisevergütung für Neuanlagen im Jahr 2010 noch 25 Ct/kWh betrug, fiel sie massiv auf 12,5 Ct/kWh im Jahr 2013. Darüber hinaus sind die tatsächlichen Kosten für die Stromverbraucher EEG-finanzierter Neuanlagen noch stärker gesunken.

In diesem Zusammenhang ist auch die erstmalige Senkung der EEG-Umlage ein Verdienst des alten EEG und nicht etwa, wie Gabriel behauptet, ein Erfolg der im August in Kraft getretenen EEG-Novelle. Aus Sicht der Kosten sind die Änderungen der EEG-Novelle somit obsolet.

Die Studie zeigt einmal mehr, wie Gabriel die Kostendebatte als Vorwand genommen hat, seine EEG-Novelle zugunsten der alten fossilen und nuklearen Energieindustrie durchzuboxen, obwohl die Erneuerbaren Energien schon längst nicht mehr der Strompreistreiber sind.

Die EnKliP-Studie finden sie hier.

Autor: Hans-Josef Fell www.hans-josef-fell.de Hans-Josef Fell war energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des Bundestages von 1998 bis 2013. Er ist Präsident der Energy Watch Group (EWG) und Autor des EEG. Wir veröffentlichen regelmäßig einen Teil der wöchentlichen Infobriefe zum Thema Energiepolitik.