Fahrverbote für Diesel-PKW in deutschen Städten als Folge des Audi/VW-Skandals

21.09.15  10:31 | Artikel: 963069 | News-Artikel (e)

Fahrverbote für Diesel-PKW in deutschen Städten als Folge des Audi/VW-Skandals

  • Einen Tag nachdem die Deutsche Umwelthilfe Kanzlerin Angela Merkel Versagen bei der Kontrolle der deutschen Autokonzerne vorgeworfen hat: Kalifornische Umweltbehörde weist Audi und Volkswagen Betrug in 482.000 Fällen nach und kündigt wegen bis zu 40-facher Überschreitung der Dieselabgas-Grenzwerte Strafzahlungen in Höhe von bis zu 18 Mrd. US Dollar an
  • DUH veröffentlicht dreiseitiges Originalschreiben der EPA
  • VW und Audi haben das Vorhandensein rechtswidriger Abschalteinrichtungen der Abgaskatalysatoren am 3.9.2015 gegenüber der EPA eingestanden
  • DUH kündigt schnelle gerichtliche Durchsetzung von Fahrverboten für schmutzige Diesel-PKW in deutschen Städten sowie den Widerruf von Typengenehmigung für Euro 6 Diesel-PKW mit erhöhten Abgasemissionen im Realbetrieb an

Mit einem Paukenschlag gab die kalifornische Umweltbehörde CAL EPA am Freitag bekannt, dass sie die Audi AG und der Volkswagen AG bei der rechtswidrigen Manipulation der Abgasreinigung von 482.000 Diesel-PKW in den USA überführt hat. «Die Nutzung von Abschalteinrichtungen in Fahrzeugen um die Luftqualitätsvorschriften zu umgehen, ist illegal und bedroht die Gesundheit der Bürger» so die kalifornische Behörde. Nun droht dem Volkswagenkonzern eine Rekordstrafe von bis zu 18 Mrd $ und ein behördlich angeordneter Rückruf aller betroffenen Fahrzeuge.

Wie in Kalifornien, so regeln auch in Deutschland bzw. Europa eigentlich die Verordnungen (EG) Nr. 715/2007 und 692/2008, dass die Abgasgrenzwerte nicht nur auf dem Prüfstand, sondern auch im Normalbetrieb eingehalten werden müssen. Die Verwendung von 'Abschalteinrichtungen' wie gerade in den USA durch VW und Audi zweifelsfrei nachgewiesen, ist ausdrücklich verboten. Als Verstoß gilt zudem die Abgabe falscher Erklärungen bei Genehmigungsverfahren und Verfälschung von Prüfzeugnissen. Deutschland ist außerdem bei festgestellten Verstößen verpflichtet, Sanktionen festzulegen. Diese müssen "wirksam, verhältnismäßig und abschreckend" sein - so wie dies uns Kalifornien vormacht. Schließlich ist die Übereinstimmung der in Betrieb befindlichen Fahrzeuge mit dem gemessenen Testfahrzeug nachzuweisen. Die Funktionsfähigkeit der emissionsmindernden Einrichtung muss während der normalen Lebensdauer der Fahrzeuge bei normaler Nutzung gegeben sein.

Der Unterschied zu den USA bzw. Kalifornien: Das Kraftfahrtbundesamt verweigert sowohl die Durchführung von Kontrollmessungen als auch behördlich angeordnete Rückrufaktionen amtlichen Rückrufen aufgrund von Verstößen gegen Umweltvorschriften.




(Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V.)


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