Verbraucherinteressen müssen im Urheberrecht verankert werden

21.10.15  09:08 | Artikel: 963179 | News-Artikel (e)

Verbraucherinteressen müssen im Urheberrecht verankert werden
Alexander Bonde
Minister für Ländlichen
Raum und Verbraucherschutz
Bild: bw.de
Ob auf dem Laptop, dem Smartphone, dem Tablet oder auf einem speziellen Lesegerät - dem E-Book-Reader: Jeder vierte Bundesbürger liest einer aktuellen Umfrage des Branchenverbandes Bitkom zufolge E-Books. Auch andere digitale Güter wie Musik- und Software-Downloads haben seit vielen Jahren einen erheblichen Marktanteil.

Eine im Auftrag des Verbraucherministeriums Baden-Württemberg erstellte Studie zur Weiterveräußerungsfähigkeit digitaler Güter wie E-Books und Co. kommt zu dem Ergebnis, dass selbst in der Rechtspraxis eine große Unsicherheit besteht, welche Rechte Verbraucherinnen und Verbraucher an digitalen Gütern überhaupt haben. Die Studie wurde heute in Brüssel vorgestellt und mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wirtschaft und Verbraucherschutz diskutiert.

„Aus Sicht der Verbraucherinnen und Verbraucher macht es keinen Unterschied, ob sie ein E-Book statt eines Buches oder MP3-Dateien statt einer CD kaufen. Zumal es beim Preis meist kaum Unterschiede gibt: So sind beispielsweise E-Books in Internet-Shops nur wenige Euro günstiger als die gedruckten Ausgaben. Die rechtlichen Unterschiede werden den meisten Verbraucherinnen und Verbrauchern erst dann klar, wenn sie ein legal erworbenes digitales Produkt nicht mehr benötigen und weiterverkaufen, verleihen oder verschenken möchten“, sagte Ministerialdirektor Wolfgang Reimer in Brüssel bei der Diskussionsveranstaltung „Das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt – Wem gehört mein eBook?“.

Um das wichtige Thema der rechtlichen Gleichstellung analoger und digitaler Güter voranzubringen und für rechtliche Sicherheit zu sorgen, hat das Verbraucherministerium Baden-Württemberg eine Rechtsanwaltskanzlei mit einer Studie zur rechtlichen Gleichstellung analoger und digitaler Güter beauftragt. In der Studie wurde die Weiterveräußerungsfähigkeit von digitalen Kulturgütern – also unkörperlichen Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken wie E-Books, Hörbücher, Musik- oder Filmdateien – untersucht. Autor der Studie ist Dr. Till Kreutzer.

Dr. Till Kreutzer ist Rechtswissenschaftler und Journalist. Er ist Partner der iRightsLab Partnerschaftsgesellschaft, einem unabhängigen Think Tank zu Strategien für die digitale Welt. Er ist Rechtsanwalt und Partner bei der Rechtsanwaltskanzlei iRightsLaw und zudem Gründungsmitglied und Redakteur (Leiter Ressort Recht) von iRights.info, einem unter anderem mit dem Grimme-Online-Award 2006 ausgezeichneten Internetportal für Verbraucher und Kreative zum Urheberrecht in der digitalen Welt.

Till Kreutzer ist assoziiertes Mitglied des Forschungsbereichs Medien- und Telekommunikationsrecht am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg und Mitglied des „Instituts für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software“ (ifrOSS). Kreutzer lehrt an verschiedenen Institutionen Urheber-, Marken-, Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht – unter anderem an der Akademie für Publizistik, der FU Berlin, der Humboldt Universität Berlin und der Evangelischen Journalistenschule.


Vollständige Studie zur Weiterveräußerungsfähigkeit von digitalen Gütern
Kurzfassung der Studie
Verbraucherportal Baden-Württemberg: Digitale Welt
Positionspapier: „Urheberrecht 2.0 – Wo bleiben die Verbraucher?“




(Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg)


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