Baden-Württemberg: Breitbandausbau kommt mit Hochgeschwindigkeit voran

17.11.15  08:30 | Artikel: 963250 | News-Artikel (e)

Baden-Württemberg: Breitbandausbau kommt mit Hochgeschwindigkeit voranBaden-Württemberg ist beim Breitbandausbau mit Hochgeschwindigkeit unterwegs: Mit Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein steht das Land an der Spitze der Flächenländer. Immer mehr Kommunen und Landkreise werden aktiv, nutzen die neuen Fördermöglichkeiten der am 1. August von der grün-roten Landesregierung gestarteten Breitband-Offensive 4.0 und machen sich mit auf den Weg in die digitale Zukunft. Die so genannten weißen Flecken sind unter Grün-Rot bereits von 700 auf 200 zurückgegangen.

„Unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft brauchen schnelles Internet. Zukunftsfähige digitale Infrastrukturen schaffen Wachstum und Arbeitsplätze, sie stehen für Bildung und Lebensqualität. Deswegen unterstützt das Land Baden-Württemberg die Kommunen, indem es den zukunftsfähigen Glasfaser-Ausbau und den Einstieg in den Betrieb der kommunalen Netze gezielt fördert. Mit unserer Breitband-Offensive 4.0 bekommt der Ausbau von schnellem Internet einen neuen Schub - mit mehr Geld, mehr Fördermöglichkeiten und mehr Personal im neuen Kompetenzzentrum Breitbandausbau“, sagte der Minister für Ländlichen Raum, Alexander Bonde, anlässlich einer Diskussionsveranstaltung in der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin.

Betreibermodell: Kommunale Netze mit privaten Betreibern

Die Breitband-Offensive 4.0 auf einen Blick

  • Erhöhte Mittelausstattung: Das Land hat im Doppelhaushalt 2015 / 2016 die Mittel für den Breitbandausbau verdreifacht. Außerdem setzt es gezielt zusätzliche Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes und der Digitalen Dividende für den Breitbandausbau ein.
    Neue Verwaltungsstruktur: Das Land hat zum 1. Oktober 2015 das Kompetenzzentrum Breitbandausbau beim Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung eingerichtet. Durch die Bündelung der Breitbandkompetenz im Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung und die deutlich verbesserte Personalausstattung wird das Land die Kommunen künftig noch besser begleiten und beraten können.
    Neue, von der EU genehmigte Förderrichtlinie:
  • Höhere Förderpauschalen: Im investiven Bereich wurden die Fördersätze von bisher 50 auf durchschnittlich 70 Prozent erhöht.
  • Erhöhter Zuschuss für Planungen: Die Planungen von glasfaserbasierten kommunalen Netze erhalten ab sofort einen Zuschuss von 70 Prozent.
  • Interkommunale Zusammenarbeit: Das Land honoriert den überörtlichen Ansatz mit einer Förderung von bis zu 90 Prozent. Ab sofort dürfen nicht nur die einzelnen Kommunen, sondern auch die Kreise Förderanträge für den Breitbandausbau stellen und Netze bauen.
  • Schulen an die Glasfaser anschließen: Den Anschluss von Schulen an die Glasfaser fördert das Land mit bis zu 90 Prozent – unabhängig von der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan. Für das Tüftlerland Baden-Württemberg sind schlaue Köpfe die wichtigsten Ressourcen.
  • Gewerbegebiete an die Glasfaser anschließen: Die Anbindung der Gewerbegebiete an das Glasfasernetz ist mit bis zu 90 Prozent förderfähig – abhängig von der Raumkategorie. Die symmetrischen Datenraten stärken die Wirtschaftskraft Baden-Württembergs, mit seinen vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Ländlichen Raum.
  • Entbürokratisierung: Als Mindeststandard legt die neue Förderrichtlinie für Gewerbegebiete eine symmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und für Privathaushalte eine asymmetrische Datenrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde fest. Die aufwändige Bedarfsanalyse entfällt dadurch.
  • Neue Fördermöglichkeiten: Dazu zählen beispielsweise die Pacht von Leitungen oder die Mitnutzung von vorhandener Infrastruktur wie zum Beispiel Bahntrassen, in die dann eigene Glasfaser-Leitungen gelegt werden.
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung
Clearingstelle Neue Medien im Ländlichen Raum




(Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg)


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