Artikel aus dem Bereich: Zensur (32) |
TTIP - das neue Supergrundrecht
05.08.14 11:45 | (Artikel: 961786) | Kategorie: News-Artikel (Red)
05.08.14 11:45 | (Artikel: 961786) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Das Wort Freihandel hat seinen guten Klang eingebüßt. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP führt diesen Begriff zwar im Namen, aber in den einzelnen Paragraphen wird versucht, nationale Gesetze unter Vorbehalt zu stellen. Bei TTIP geht es nicht um «USA vs. Europa», auch nicht primär um «USA und Europa gemeinsam gegen den Rest der Welt».
NSA-Überwachung: PIRATEN verstärken Engagement für Tor-Netzwerk
09.07.14 10:12 | (Artikel: 961713) | Kategorie: News-Artikel (e)
09.07.14 10:12 | (Artikel: 961713) | Kategorie: News-Artikel (e)
Unter dem Eindruck des Geheimdienstskandals verlängert die Piratenpartei Niedersachsen ihr Engagement für den Internet-Anonymisierungsdienst Tor um ein weiteres Jahr bis Juli 2015. Auch die Landesverbände der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen und Bayern beteiligen sich am Tor-Projekt. Damit reagiert die Piratenpartei auf die digitale Massenüberwachung und den kürzlich bekannt gewordenen Spähangriff des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA auf Nutzer des Anonymisierungsdienstes.
Sichere Kommunikation macht uns nicht zu Terroristen!
04.07.14 08:13 | (Artikel: 961696) | Kategorie: News-Artikel (e)
04.07.14 08:13 | (Artikel: 961696) | Kategorie: News-Artikel (e)
Anlässlich der gestern neu bekannt gewordenen Überwachungsmaßnahmen der NSA, welche sich explizit gegen Nutzer der verbreiteten Verschlüsselungstechnik Tor richten, erklärt der frisch gewählte Politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Kristos Thingilouthis:
Zur Rede von Thomas de Maizière: Wir brauchen keinen dt. Alleingang beim Datenschutz
25.06.14 15:30 | (Artikel: 961655) | Kategorie: News-Artikel (e)
25.06.14 15:30 | (Artikel: 961655) | Kategorie: News-Artikel (e)
Zur Rede von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Thema Datenschutz und IT-Sicherheit, die er heute halten möchte, und dem Rede-Manuskript, aus dem in diversen Medien bereits zitiert wird, sagt Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei im Europaparlament:
EU-Parlament gibt Demokratie im Internet Vorfahrt vor Wirtschaft
04.04.14 08:00 | (Artikel: 961373) | Kategorie: News-Artikel (Red)
04.04.14 08:00 | (Artikel: 961373) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Das EU-Parlament hat in seiner gestrigen Abstimmung den Grundstein für eine europaweit garantierte Netzneutralität gelegt. In seinem Entschluss, der auf eine gemeinsame Initiative von Piraten, Grünen, Sozialdemokraten und Linken zurückgeht, legt das Parlament fest, dass alle Daten im Internet unabhängig von Sender, Empfänger, Art und Inhalt gleichberechtigt und diskriminierungsfrei behandelt werden müssen.
Dorothee Bär erneut zur Vorsitzenden gewählt
28.03.14 13:55 | (Artikel: 961348) | Kategorie: News-Artikel (e)
28.03.14 13:55 | (Artikel: 961348) | Kategorie: News-Artikel (e)
«Es folgt ein Beitrag zur Netzpolitik der Christlich-Sozialen Union», mit diesem Satz eröffnete Dorothee Bär die CSUnet-Convention 2014. Die Mitgliederversammlung des digitalen Verbandes der CSU fand in diesem Jahr in Unterföhring statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen neben den Neuwahlen des Vorstandes wieder viele netzpolitische Themen.
Doro Bär: Netzsperren sind keine Lösung!
28.03.14 10:00 | (Artikel: 961341) | Kategorie: News-Artikel (e)
28.03.14 10:00 | (Artikel: 961341) | Kategorie: News-Artikel (e)
Zum aktuellen Urteil des Europäischen Gerichtshofs erklärt, die Vorsitzende des CSUnet, Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär, MdB: Netzsperren sind keine Lösung und öffnen Tür und Tor für willkürliche Einschränkungen! ...
Piraten zum EUGH-Urteil: Netzsperren sind die Büchse der Pandora
28.03.14 09:30 | (Artikel: 961340) | Kategorie: News-Artikel (Red)
28.03.14 09:30 | (Artikel: 961340) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshof, dass die Sperrung von Webseiten legitim sei, solange dies nach europäischen Recht ausgewogen erfolge, erklärt Bruno Gert Kramm, Urheberrechtsexperte und Listenkandidat der Piratenpartei für die Europawahl:
Piraten: Twitter zeigt Erdogan den Vogel
22.03.14 09:30 | (Artikel: 961315) | Kategorie: News-Artikel (Red)
22.03.14 09:30 | (Artikel: 961315) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Noch vor kurzem berichteten wir darüber, dass durch die Regierung in der Türkei Facebook und YouTube gesperrt werden sollten. Am Donnerstag hat nun offensichtlich der Regierungschef Erdogan seine Ankündigung wahrgemacht und den Kurznachrichtendienst Twitter sperren lassen.
Kattascha: Die Feinde des Internets
13.03.14 08:14 | (Artikel: 961282) | Kategorie: News-Artikel (Red)
13.03.14 08:14 | (Artikel: 961282) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Die Reporter ohne Grenzen haben die NSA und den GCHQ zu den Feinden des Internets erklärt. Und sie haben Recht. Doch ich würde noch weiter gehen. Denn so lange deutsche Geheimdienste auf einem internationalen Daten-Basar Hand in Hand am Abbau jeglicher Grundrechte in Sachen Privatsphäre und informationeller Selbstbestimmung arbeiten, so lange haben deutsche Nachrichtendienste nicht weniger Anrecht auf diese Auszeichnung.
Drohne: 199 €, Bußgeld: 500 €, de Maizières Gesicht: unbezahlbar
07.03.14 09:15 | (Artikel: 961267) | Kategorie: News-Artikel (Red)
07.03.14 09:15 | (Artikel: 961267) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Im Vorfeld der Bundestagswahl im September letzten Jahres sorgten die Dresdner PIRATEN für Aufsehen. Eine Drohne überflog und filmte einen Wahlkampfauftritt Merkels in Dresden und musste - von den Sicherheitsbehörden vor Ort erzwungen - direkt vor der Bühne der Kanzlerin und ihrer Entourage notlanden.
Kattascha: Sex, Lies and Cybercrime Politics
19.02.14 08:00 | (Artikel: 961225) | Kategorie: News-Artikel (Red)
19.02.14 08:00 | (Artikel: 961225) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Überwachung ist in der Zeit nach Snowden kein dankbares Metier. Doch Lügen und Etikettenschwindel funktionieren nicht nur in der Werbung - wenn man sie nur oft genug wiederholt. Die Hoffnung: Wer rechtzeitig öffentlich seine Version der Wahrheit durchdrückt, formt die Realität nach dem eigenen Wunschdenken. So macht sich vor allem die Große Koalition ihre überwachte schöne neue Welt, wie sie ihr gefällt.
Reporter ohne Grenzen veröffentlichte gestern Rangliste der Pressefreiheit
13.02.14 06:30 | (Artikel: 961209) | Kategorie: News-Artikel (e)
13.02.14 06:30 | (Artikel: 961209) | Kategorie: News-Artikel (e)
Reporter ohne Grenzen (ROG) veröffentlichte gestern die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit. Sie zeigt, wie stark die Dominanz der Sicherheitsbehörden die Arbeit von Journalisten in vielen Ländern erschwert. Besonders besorgniserregend ist, dass diese Entwicklung sogar traditionelle Demokratien erfasst hat.
GEMA-Idee: Neue Lizenz auf Einbettungen
07.02.14 09:10 | (Artikel: 961201) | Kategorie: News-Artikel (Red)
07.02.14 09:10 | (Artikel: 961201) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zum Vorhaben der GEMA, in Zukunft nicht nur vom Anbieter YouTube, sondern auch von den Nutzern, die YouTube-Videos in eigene Blogs, Webseiten und soziale Netzwerke einbetten, Lizenzgebühren zu verlangen, erklärt Bruno Kramm, Themenbeauftragter für Urheberrecht und Listenkandidat für die Piratenpartei Deutschland zur Europawahl:
Privatsphäre - wer braucht denn so was?
27.01.14 08:00 | (Artikel: 961163) | Kategorie: News-Artikel (Red)
27.01.14 08:00 | (Artikel: 961163) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Am 1. Februar 2014 ist ›Internationaler Tag der Privatsphäre‹. Ein guter Anlass, sich daran zu erinnern, was das Wort ›Privatsphäre‹ eigentlich bedeutet - oder was es einmal bedeutet hat.
Piratenpartei: Das alte Lied der Vorratsdatenspeicherung
07.01.14 09:45 | (Artikel: 961109) | Kategorie: News-Artikel (Red)
07.01.14 09:45 | (Artikel: 961109) | Kategorie: News-Artikel (Red)
In einem Interview mit dem »Spiegel« erklärte der neue Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), er wolle zunächst keinen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) vorlegen. Zunächst müsse abgewartet werden, wie der Europäische Gerichtshof die zugrunde liegende EU-Richtlinie bewertet. Die Piratenpartei begrüßt diesen mutigen Schritt, der dieses wichtige Thema wieder ins Interesse der Medien und der Öffentlichkeit gerückt hat.
Angela Merkel wieder Kanzlerin: »Kein Grund für große Hoffnungen«
18.12.13 07:00 | (Artikel: 956254) | Kategorie: News-Artikel (Red)
18.12.13 07:00 | (Artikel: 956254) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zur Wiederwahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin erklärt Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
Die Minister und Ministerien der #GroKo: »Immerhin wird Ursula von der Leyen nicht Internetministerin!«
17.12.13 10:00 | (Artikel: 956245) | Kategorie: News-Artikel (Red)
17.12.13 10:00 | (Artikel: 956245) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Innenminister Friedrich möchte Überwachungsbefürworterin als Datenschutzbeauftragte
13.12.13 10:37 | (Artikel: 956228) | Kategorie: News-Artikel (Red)
13.12.13 10:37 | (Artikel: 956228) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Grundrechte -Koalition muss handeln
13.12.13 09:06 | (Artikel: 956225) | Kategorie: News-Artikel (Red)
13.12.13 09:06 | (Artikel: 956225) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Vorratsdatenspeicherung: Jetzt die Reißleine ziehen - Für Freiheit und Demokratie
12.12.13 09:00 | (Artikel: 956219) | Kategorie: News-Artikel (Red)
12.12.13 09:00 | (Artikel: 956219) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zum für heute angekündigten Gutachten des Generalanwalts und der damit erwarteten Richtungsentscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Vorratsdatenspeicherung erklärt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:
Nocun: Vorrratsdatenspeicherung: Die große Überwachungskoalition schreitet zur Tat
28.11.13 08:13 | (Artikel: 956163) | Kategorie: News-Artikel (Red)
28.11.13 08:13 | (Artikel: 956163) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zur Äußerung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Vorratsdatenspeicherung zügig umzusetzen, erklärt Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland:
Katharina Nocun: «Große Koalition schafft mit Vorratsdatenspeicherung die Unschuldsvermutung ab»
27.11.13 09:30 | (Artikel: 956157) | Kategorie: News-Artikel (Red)
27.11.13 09:30 | (Artikel: 956157) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zur Einigung der Koalitionspartner CDU, CSU und SPD, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland nun doch umzusetzen, nimmt Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung:
Piraten: Schengen-Netz gibt Bürgern Kontrolle über ihr virtuelles Ich nicht zurück
21.11.13 09:30 | (Artikel: 956147) | Kategorie: News-Artikel (Red)
21.11.13 09:30 | (Artikel: 956147) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zum Vorschlag des noch amtierenden CSU-Innenministers Hans-Peter Friedrich, eine eigene europäische IT- und Internet-Infrastruktur aufzubauen, erklärt Sebastian Nerz, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
Katharina Nocun: »Ausverkauf der Privatsphäre durch SPD und Union«
07.11.13 11:00 | (Artikel: 956096) | Kategorie: News-Artikel (Red)
07.11.13 11:00 | (Artikel: 956096) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Das Innenministerium unter Hans-Peter Friedrich (CSU) fordert im Rahmen der Koalitionsverhandlungen, die im Mautsystem gespeicherten Kontroll- und Fahrdaten von Fahrzeugen auch den Polizeibehörden zugänglich zu machen. Im gleichen Papier, das jetzt Spiegel Online als Quelle heranzieht und das bereits vor wenigen Tagen von Heise.de zitiert wurde, fordert Friedrich eine schärfere Überwachung des Internets mit Hilfe des Datenabgriffs an Netzknoten. ...
Katharina Nocun: »Die Grundrechte von Millionen Bürger dürfen nicht länger blinder Fleck der Kanzlerin sein«
25.10.13 07:36 | (Artikel: 956058) | Kategorie: News-Artikel (Red)
25.10.13 07:36 | (Artikel: 956058) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Zum aktuellen Verdacht, US-amerikanische Geheimdienste könnten auch das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel abhören, erklärt Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland:
Verraten und verkauft – Bundesregierung gab US-Unternehmen Freibrief für Spionage
01.08.13 09:00 | (Artikel: 955797) | Kategorie: News-Artikel (e)
01.08.13 09:00 | (Artikel: 955797) | Kategorie: News-Artikel (e)
Wie ein Bericht des Nachrichtenmagazins »Frontal21« vom 30. Juli 2013 offenlegt, war die Bundesregierung bereits im Jahr 2003 über sehr weitreichende Spionagetätigkeiten der US-amerikanischen Geheimdienste informiert. So hat das Auswärtige Amt in jenem Jahr in einer diplomatischen Note Unternehmen, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik »analytische Dienstleistungen« für die US-Regierung erbringen, weitreichende Ausnahmeregelungen und Vorteile gewährt. Dazu nimmt Markus Kompa, Rechtsanwalt und Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Nordrhein-Westfalen, wie folgt Stellung.
Hans-Peter Friedrich ist Totalausfall - Bundestagskandidat der PIRATEN fordert Rücktritt
17.07.13 09:00 | (Artikel: 955754) | Kategorie: News-Artikel (e)
17.07.13 09:00 | (Artikel: 955754) | Kategorie: News-Artikel (e)
Bruno Kramm, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Bayern, wirft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bewusste Täuschung der Bürger hinsichtlich der realen Terrorgefahr in Deutschland vor und fordert den sofortigen Rücktritt des Ministers. Dazu Kramm:
Innenminister Friedrich verabschiedet sich in Washington vom deutschen Grundgesetz
14.07.13 14:30 | (Artikel: 955746) | Kategorie: News-Artikel (e)
14.07.13 14:30 | (Artikel: 955746) | Kategorie: News-Artikel (e)
Zu den ersten Verlautbarungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich aus Washington über die Gesprächsergebnisse zum US-Überwachungsskandal nimmt Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Hessen, wie folgt Stellung:
PIRATEN klagen erneut gegen Schnüffelschnittstelle bei Telefon und Internetanbietern
01.07.13 19:50 | (Artikel: 955705) | Kategorie: News-Artikel (Red)
01.07.13 19:50 | (Artikel: 955705) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, und Patrick Breyer, Mitglied der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein, haben heute erneut Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes eingelegt. Nach Auffassung der PIRATEN verstößt das Gesetz gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung sowie das Telekommunikationsgeheimnis und ist in mehr als zehn Punkten verfassungswidrig. Den Hauptbeschwerdeführern Nocun und Breyer können sich Bürger noch bis Ende Juli im Rahmen einer Sammelklage anschließen. 4000 Menschen haben dies bisher bereits getan.
Deutschland unterzeichnet nicht neue International Telecommunication Regulations (ITRs)
14.12.12 16:00 | (Artikel: 954883) | Kategorie: News-Artikel (e)
14.12.12 16:00 | (Artikel: 954883) | Kategorie: News-Artikel (e)
Auf der Konferenz der International Telecommunication Union (ITU) in Dubai enden heute die Verhandlungen über eine Neugestaltung der International Telecommunication Regulations (ITRs). Deutschland unterzeichnet nicht die neuen Regularien.
Google Appell: Eine freie und offene Welt braucht ein freies und offenes Internet.
21.11.12 06:00 | (Artikel: 954808) | Kategorie: News-Artikel (Red)
21.11.12 06:00 | (Artikel: 954808) | Kategorie: News-Artikel (Red)
Das Internet bietet uns allen zahlreiche Möglichkeiten: Jeder kann seine Meinung äußern, etwas Neues schaffen, sich informieren und Inhalte mit anderen teilen. Niemand kontrolliert das Internet — Keine Organisation, Person oder Behörde Das Internet verbindet weltweit. Heute sind über zwei Milliarden Menschen online – fast ein Drittel der Weltbevölkerung. Aber nicht jede Regierung unterstützt ein freies und offenes Internet. Sprechen Sie sich für ein freies und offenes Internet aus!