Artikel mit dem Tag: BND (26)
EMRG: Massenhafte Überwachung durch britischen Geheimdienst verstieß gegen Europäische Menschenrechtskonvention 
27.09.18  08:00 | (Artikel: 981019) | Kategorie: News-Artikel (e)

EMRG: Massenhafte Überwachung durch britischen Geheimdienst verstieß gegen Europäische Menschenrechtskonvention

Am 13. September 2018 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg entschieden, dass die massenhafte Überwachung des britischen Geheimdienstes GCHQ (Government Communications Headquarters), die dieser in Zusammenarbeit mit dem US-amerikanischen Computer-Geheimdienst NSA (National Security Agency) durchgeführt hat, die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verletzt.

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NSA-Selektoren bleiben geheim - PIRATEN fordern Aufklärung 
03.12.15  10:01 | (Artikel: 963308) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Selektoren bleiben geheim - PIRATEN fordern Aufklärung

Das Bundeskanzleramt verweigert weiterhin den zuständigen Geheimdienst-Kontrolleuren die Einsicht in die NSA-Selektoren-Liste.

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Zeuge wortkarg vor NSA-Ausschuss 
27.11.15  08:30 | (Artikel: 963289) | Kategorie: News-Artikel (e)

Zeuge wortkarg vor NSA-Ausschuss

Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat der Leiter der Außenstelle Gablingen des Bundesnachrichtendienstes (BND) erneut energisch bestritten, in eine Kooperation mit Geheimdiensten der USA, Großbritanniens oder anderer angelsächsischer Länder eingebunden zu sein. Aus diesem Grund habe seine Tätigkeit den Ausschuss auch nicht zu interessieren ...

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NSA-Untersuchungsausschuss - Zeuge: Keine Datenübermittlung 
26.11.15  10:36 | (Artikel: 963287) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Untersuchungsausschuss - Zeuge: Keine Datenübermittlung

Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat ein ehemaliger Referatsleiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) den Vorwurf nicht bestätigen können, seine Behörde habe «anlasslos und massenhaft» Daten an die amerikanische National Security Agency (NSA) weitergeleitet.

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Datenschützerin Gabriele Löwnau kritisiert BND 
13.11.15  10:15 | (Artikel: 963239) | Kategorie: News-Artikel (e)

Datenschützerin Gabriele Löwnau kritisiert BND

Der Bundesnachrichtendienst (BND) kann nicht garantieren, dass in der gemeinsam mit der amerikanischen National Security Agency (NSA) betriebenen Abhöranlage in Bad Aibling keine Kommunikationsdaten deutscher Grundrechtsträger erfasst wurden. Dies erklärte die zuständige Referatsleiterin bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) am Donnerstag vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA).

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PIRATEN: BND - Abhören unter Freunden geht doch? - Schlapphüte stoppen! 
13.11.15  09:30 | (Artikel: 963238) | Kategorie: News-Artikel (e)

PIRATEN: BND - Abhören unter Freunden geht doch? - Schlapphüte stoppen!

In der Affäre um die Abhörmaßnahmen von BND und NSA werden immer neue Ziele der Geheimdienste offengelegt, die nicht hätten observiert werden dürfen. Der BND hat, wie Medienberichte zeigen, bis weit ins Jahr 2013 Botschaften von Partnerstaaten und andere EU-Behörden sowie die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton angezapft.

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Sondergutachter wirft NSA Vertragsverletzung vor 
06.11.15  09:15 | (Artikel: 963225) | Kategorie: News-Artikel (e)

Sondergutachter wirft NSA Vertragsverletzung vor

Die amerikanische National Security Agency (NSA) hat in der gemeinsam mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) betriebenen Abhöranlage in Bad Aibling systematisch gegen die bilaterale Vereinbarung verstoßen, die dieser Zusammenarbeit zugrunde lag. Dies stellte der ehemalige Bundesverwaltungsrichter Kurt Graulich am Donnerstag vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) fest.

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Geheimdienstsumpf: Schindler gibt Fehler zu - doch die Skandale nehmen kein Ende 
08.09.15  10:31 | (Artikel: 963008) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Geheimdienstsumpf: Schindler gibt Fehler zu - doch die Skandale nehmen kein Ende

Schindlers Liste mit den Selektoren war über Wochen das Thema im Untersuchungsausschuss. Nun soll diese Liste bereinigt worden sein. Doch schon taucht der nächste Fehler auf: Deutsche Telefonate wurden direkt zur NSA geroutet. Und Schindler ist immer noch auf freiem Fuß.

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BND-Affäre: Kommentar zu Selektorenliste 
13.08.15  11:06 | (Artikel: 962931) | Kategorie: News-Artikel (Red)

BND-Affäre: Kommentar zu Selektorenliste

Unsere Bundesregierung entwickelt sich immer weiter zur Lügenregierung. Egal in welchem Bereich, Aussagen von Regierungsmitgliedern sind gelogen. Es zeichnet sich ab, dass die organisierte Kriminalität mittlerweile in Kanzleramt und Kabinett zu finden ist. Aktuell geht es mal wieder um die NSA-Selektoren.

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Kanzleramt ohne Misstrauen gegen USA 
19.06.15  14:20 | (Artikel: 962789) | Kategorie: News-Artikel (e)

Kanzleramt ohne Misstrauen gegen USA

Der für die Nachrichtendienste zuständige Staatssekretär im Kanzleramt Klaus Dieter Fritsche hat der Vermutung widersprochen, dass die Bundesregierung bereits frühzeitig Kenntnis von verdächtigen Aktivitäten der US-Geheimdienste in Deutschland und Europa gehabt habe.

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BND-Chef will neue Rechtsgrundlage 
19.06.15  08:30 | (Artikel: 962782) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND-Chef will neue Rechtsgrundlage

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Schindler möchte die Zuständigkeiten seiner Behörde bei der Überwachung des internationalen Datenverkehrs gesetzlich genauer geregelt wissen. «In etlichen Bereichen müssen wir Rechtsgrundlagen schaffen, die klarer und besser definiert sind», sagte Schindler vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA).

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NSA-Affäre: Edward Snowden und die Folgen 
06.06.15  14:00 | (Artikel: 962743) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Affäre: Edward Snowden und die Folgen

Am 6. Juni beginnt das ›Jahr 3 nach Snowden‹. Dann sind zwei Jahre seit den ersten Berichten der Enthüllungen Snowdens vergangen. Zwei Jahre der Gewissheit, wie umfassend wir von deutschen und ausländischen Geheimdiensten überwacht werden. Ein Gastbeitrag von Maja Tiegs.

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Kanzleramt, BND und Co: Die Stasi kehrt zurück  
22.05.15  10:30 | (Artikel: 962698) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Kanzleramt, BND und Co: Die Stasi kehrt zurück

Immer wenn ich die Berichterstattung über NSA, BND, Snowden und Kanzleramt verfolge kommt mir ein verstaubter Text in den Kopf, den Sie vielleicht schon mal gehört haben. Ich meine den Wortlaut des Artikel 20 unseres Grundgesetzes, der die rechtliche Grundordnung Deutschlands normiert. Hier geht es um Verfassungsgrundsätze und das Widerstandsrecht.

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BND-Abteilungsleiter weist Vorwürfe zurück 
22.05.15  09:45 | (Artikel: 962701) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND-Abteilungsleiter weist Vorwürfe zurück

Der Leiter der Abteilung Technische Aufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND), Hartmut Pauland, hat in der gestrigen Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA) abgestritten, im Jahr 2013 darüber informiert worden zu sein, dass die amerikanische National Security Agency (NSA) vermeintlich jahrelang mit Hilfe des BND europäische Ziele ausspähte.

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BND/NSA Überwachungsskandal: Ja, wir haben etwas zu verbergen! 
21.05.15  10:42 | (Artikel: 962695) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND/NSA Überwachungsskandal: Ja, wir haben etwas zu verbergen!

Seit Mai 2013 erhalten wir dank der Enthüllungen von Edward Snowden regelmäßig neue unglaubliche Erkenntnisse über das Ausmaß der Überwachung durch den US-amerikanischen Geheimdienst NSA, der eng mit anderen Geheimdiensten wie dem GCHQ aus Großbritannien und dem deutschen BND kooperiert. Ziel dieser Geheimdienste ist es eigentlich, die Interessen ihrer jeweiligen Staaten zu wahren ...

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Wikileaks veröffentlicht Dokumente des NSA-Untersuchungsausschusses 
15.05.15  12:02 | (Artikel: 962680) | Kategorie: News-Artikel (e)

Wikileaks veröffentlicht Dokumente des NSA-Untersuchungsausschusses

Am Dienstag den 12. Mai, veröffentlicht WikiLeaks Protokolle aus zehn Monaten des laufenden 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestag zu den NSA-Aktivitäten in Deutschland. Obwohl viele der Sitzungen technisch gesehen öffentlich sind, wurde die tatsächliche öffentliche Kenntnisnahme behindert, da die Protokolle zurück gehalten werden, Aufnahmegeräte untersagt sind und Reporter in aufdringlicher Weise durch die Polizei beobachtet werden.

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BND-Neubau kostet 1,044 Milliarden Euro 
14.05.15  09:30 | (Artikel: 962675) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND-Neubau kostet 1,044 Milliarden Euro

Die Gesamtbaukosten für die künftige Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Berlin werden aktuell mit 1,044 Milliarden Euro angegeben. Bei Baubeginn 2006 waren die Kosten mit rund 720 Millionen Euro kalkuliert worden. Seither ist die Bausumme mehrfach nach oben korrigiert worden, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervorgeht.

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#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!« 
04.05.15  09:15 | (Artikel: 962641) | Kategorie: News-Artikel (e)

#BNDGate: »Die Demokratie wird gevögelt!«

Ein Interview der Onlineredaktion mit Kristos Thingilouthis, dem politischen Geschäftsführer der Piratenpartei, der die Ausschussitzungen des NSA-Untersuchungsausschusses für die Piratenpartei vor Ort begleitet hat.

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Statement des Bundesinnenministers 
30.04.15  09:11 | (Artikel: 962636) | Kategorie: News-Artikel (e)

Statement des Bundesinnenministers

Dr. Thomas de Maizière zu den Vorwürfen betreffend die Fachaufsicht über den BND

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BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe 
29.04.15  13:00 | (Artikel: 962634) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe

Mitglieder der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst. Das teilte der Vorsitzende der Fraktion, Dr. Joachim Paul, am heutigen Mittwoch Vormittag in einer von den PIRATEN beantragten »Antrag auf Aktuellen Stunde der Piratenfraktion« zur BND-Affäre mit.

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NSA-Spähskandal: Internetbranche übt Kritik 
27.03.15  08:45 | (Artikel: 962518) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Spähskandal: Internetbranche übt Kritik

Deutliche Kritik am Umgang staatlicher Instanzen mit der geheimdienstlichen Überwachung des Internets übte am Donnerstag vor dem zur Durchleuchtung des NSA-Spähskandals eingesetzten Untersuchungsausschuss Klaus Landefeld vom Vorstand des deutschen Internetverbands eco.

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Anstatt ihnen einfach den Geldhahn zuzudrehen… 
25.02.15  10:15 | (Artikel: 962421) | Kategorie: News-Artikel (e)

Anstatt ihnen einfach den Geldhahn zuzudrehen…

Im Moment regen sich alle darüber auf, dass die NSA sich in Chipkartenhersteller reingehackt hat und die Schlüssel von SIM-Karten und was weiß ich noch alles gestohlen hat. Ich verstehe diese Aufregung nicht. Seit fast zwei Jahren kommen täglich neue Informationen dieser Art ... Ein Kommentar von Schrödinger

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BND will Informationen zu Sicherheitslücken auf grauem Markt kaufen: Dt. Geheimdienst wird zum gefährlichsten Hacker 
11.11.14  09:35 | (Artikel: 962063) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND will Informationen zu Sicherheitslücken auf grauem Markt kaufen: Dt. Geheimdienst wird zum gefährlichsten Hacker

Der BND will die verschlüsselte Datenübertragung im Internet auswerten und dafür nach Informationen des Nachrichtenmagazins ›Der Spiegel‹ Informationen über Software-Schwachstellen auf dem grauen Markt einkaufen. Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, ist fassungslos:

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BND-Überwachungspläne: Wenn Grundrechte zur Manövriermasse werden 
03.06.14  10:00 | (Artikel: 961586) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND-Überwachungspläne: Wenn Grundrechte zur Manövriermasse werden

Nach Informationen von Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR will der BND digital aufrüsten. So plant der deutsche Auslandsgeheimdienst, soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook künftig in Echtzeit zu überwachen und auszuwerten. Stimmungen in der Bevölkerung anderer Länder sollen so schneller erfasst werden und direkt in BND-Lagebilder einfließen.

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NSA-Untersuchungsausschuss: BND verstößt mehrfach gegen Verfassung 
23.05.14  14:00 | (Artikel: 961556) | Kategorie: News-Artikel (Red)

NSA-Untersuchungsausschuss: BND verstößt mehrfach gegen Verfassung

Anke Domscheit-Berg, Kandidatin der Piratenpartei für die Europawahl, und weitere Mitglieder der Partei haben gestern als Zuhörende an der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses teilgenommen. Im öffentlichen Sitzungsteil wurden der ehemalige Verfassungsrichter Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riehm und Dr. Matthias Bäcker, Professor für Öffentliches Recht an der Uni Mannheim, als ›Sachverständige zur nationalen Rechtslage‹ angehört. Die Befragung sollte feststellen, welche Grundrechte und Rechte deutsche Bürger vor massenhafter Ausspähung schützen und inwieweit deutschen Geheimdiensten die Weitergabe von Daten an verbündete Staaten erlaubt ist.

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Peter Schaar: No Spy - No Fun? 
16.01.14  09:20 | (Artikel: 961134) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Peter Schaar: No Spy - No Fun?

2012, kurz nach seiner Ernennung gab der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Schindler einen Einblick in die Philosophie der Spionagewelt: «Wir müssen die guten operativen Fähigkeiten noch verbessern und ausbauen», sagte er dem Magazin FOCUS. Dabei müssten «gut kalkulierte Risiken» häufiger eingegangen werden: «Auch hier gilt: No risk, no fun.» Schindler befreite damit - so die FAZ gut ein Jahr später - den Dienst von einer «angstvoll vorauseilenden Zurückhaltung» - in welcher der BND nach diversen Affären erstarrt gewesen sei.

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