Spätestens seit dem Urteil des Bundesgerichtshofs im Mai dieses Jahres kennen alle, die im Internet surfen, die sog. Cookie-Banner. Cookies und ähnliche Technologien ermöglichen es Website-Betreibern, für Seitenbesucher*innen nützliche Funktionen bereitzustellen, z. B. einen „Einkaufswagen“ in einem Online-Shop – allein hierfür wäre keine Einwilligung der Nutzer erforderlich. Allerdings ermöglichen Tracking-Technologien auch, Nutzer*innen geräteübergreifend wiederzuerkennen und ein Nutzer-Profil von ihnen anzulegen und zu speichern.

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass eine Einwilligung, mit der Internetnutzer das Speichern und Auslesen von Informationen (z.B. Cookies) auf ihren Geräten erlauben sollen, nur dann wirksam ist, wenn der Nutzer aktiv die Einwilligung erklärt. Dagegen liegt keine wirksame Einwilligung vor, wenn Felder schon vorab angekreuzt sind oder die Einwilligung einfach wegen „Weitersurfens“ unterstellt wird (Urteil vom 1. Oktober 2019 (Az. C-673/17 – Planet49 GmbH).

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Die Bundesregierung hat in der gestrigen Sitzung des EU-Ministerrats ihre Positionierung gegenüber der ePrivacy-Verordnung aufrechterhalten und sich damit für die Privatsphäre in der digitalen Kommunikation stark gemacht. Klaus Müller, Vorstand des vzbv, fordert eine verbraucherfreundliche und effiziente Regulierung der digitalen Kommunikation:

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Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten hat eine entsprechende Entschließung verabschiedet, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, die europarechtliche Vorgabe, wonach Internetdienstanbieter Cookies nur mit informierter Einwilligung der Nutzer verwenden dürfen, in nationales Recht umzusetzen.

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Fast ein Drittel (31 Prozent) der Internetnutzer in Deutschland verzichtet komplett darauf, die Datenschutzerklärungen von Online-Diensten zu lesen. Dabei verzichten 21 Prozent bewusst auf die Durchsicht von Datenschutzerklärungen. Weitere 10 Prozent gehen zwar ins Internet, sind aber der Meinung, keine datenschutzrelevanten Dienste zu nutzen.

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Gut jeder zweite Internetnutzer (54 Prozent) hat bereits Cookies gelöscht oder deren Speicherung blockiert. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM unter 811 Internetnutzern ergeben. Danach haben 43 Prozent Cookies gelöscht und 28 Prozent die Einstellungen in ihrem Browser so verändert, dass Cookies nicht gespeichert werden.

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Die Geschichte der Cookies ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Bis heute gibt es zwei große Meinungsgruppen. Die eine hält Cookies für harmlos, die anderen für gefährlich. Beide haben recht. Wir möchten Ihnen aufzeigen, welche grundsätzlichen Arten es von diesen krümeligen Vertretern gibt und was diese letztendlich bewirken können.

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