Die starken Erhöhungen des Strompreises in Deutschland relativieren sich wieder, wenn die Belastung ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt gesetzt wird. In einer Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie führte Professor Andreas Löschel am Mittwoch aus, dass sich die Belastung der Strom-Letztverbraucher in den vergangenen Jahren von 40 auf 70 Milliarden Euro erhöht habe.

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Mit ihrer Kritik am EEG liegt die Expertenkommission «Forschung und Innovation» völlig daneben. Sie begründet in ihrem zweiseitigen Gutachten die angeblich fehlende Innovationsentwicklung mit den gestiegenen Kosten der EEG-Umlage. Dies ist der völlig falsche Maßstab. Wenn schon Innovationskraft beurteilt werden soll, muss man z.B. die Stromgestehungskosten in den Blick nehmen. Diese sind bei der Photovoltaik seit der Einführung des EEG um das fünffache gesunken.

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Die pauschale Kritik der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI), nach der das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) angeblich weder Klimaschutz noch Innovationen fördert und damit als zentrales Instrument der deutschen Energie- und Klimapolitik versagt hätte, ist nicht nachvollziehbar.

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Als «unfassbares Maß an Realitätsblindheit» bewertet die europäische Industrieinitiative EU ProSun das heute veröffentlichte Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation des Deutschen Bundestages. «Das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz ist der Innovationsmotor, mit dem seit 2000 nahezu alle technischen Errungenschaften im Bereich der Erneuerbaren Energien in Europa angestoßen worden sind», sagt Milan Nitzschke, Präsident von EU ProSun.

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Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) hält die Aussagen der Expertenkommission zum Monitoringbericht der Bundesregierung beim Thema Versorgungssicherheit für falsch. Die Wissenschaftler hatten in ihrer Kommentierung des Berichtes gewarnt, dass die aktuell geplanten Kraftwerkskapazitäten »deutlich nicht ausreichen«.

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Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, und Bundesumweltminister Peter Altmaier haben heute den ersten Monitoring-Bericht »Energie der Zukunft« vorgestellt. Am Morgen hatte das Bundeskabinett den Bericht verabschiedet. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Generationenaufgabe Energiewende vorangekommen ist, es jedoch weitere Herausforderungen zu meistern gilt.

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