Die SPD, die sich nach eigenem Bekunden stets für die Belange der Arbeitnehmer einsetzt, ist erstaunlich still angesichts des massiven Jobabbaus in der Branche der Erneuerbaren Energien, den ihr Parteichef Gabriel als Energieminister zur Zeit gnadenlos organisiert. Auf dem gestern beginnenden Parteitag jedenfalls spielen die tatsächlich stattfindenden Jobverluste keine Rolle und das wo sich die SPD in den letzten Wochen erst lautstark für Jobs in der Kohlewirtschaft einsetzte.

ganzen Artikel lesen ...

Am Donnerstag hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Fortführung des Batteriespeicherförderprogramms angekündigt. Dazu erklärt der Energiebeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Bareiß:

ganzen Artikel lesen ...

Seit Minister Gabriel die Energiepolitik bestimmt, ist nur eine Richtung erkennbar: Abwürgen der bürgerlichen Investitionen in Erneuerbare Energien. Offensichtlich ist dem Bundeswirtschaftsministerium der Schutz der Stromkonzerne wichtiger als der Klimaschutz und die Demokratisierung der Energiewirtschaft.

ganzen Artikel lesen ...

Die Distanzierung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vom ursprünglich geplanten «Klimabeitrag» der Stromwirtschaft kommentierte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND):

ganzen Artikel lesen ...

Der Gegenvorschlag der Bergbaugewerkschaft IG BCE und des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) zum Klimabeitrag von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) würde die Verbraucher deutlich teurer kommen. Zudem würde der Vorschlag weit weniger CO2 einsparen und Kraftwerke subventionieren, die auch ohne politische Regelung vom Netz gingen.

ganzen Artikel lesen ...

Kaum ein Unternehmen in Deutschland ist derzeit ähnlich abhängig von politischen Entscheidungen wie der Essener Energieversorger RWE. Zugespitzt formuliert: Was das Unternehmen in Zukunft wert sein wird, liegt kaum noch in den Händen von Konzernchef Peter Terium.

ganzen Artikel lesen ...

Den Befürwortern der alten Kohlewirtschaft ist kein Argument zu doof, um ihr altes Geschäftsmodell aus dem letzten Jahrhundert zu retten: Verdi-Chef Frank Bsirske erklärte an Ostern, mit der von Energieminister Sigmar Gabriel und Angela Merkel geplanten CO2-Steuer auf alte Kohlekraftwerke würden 100.000 Arbeitsplätze verloren gehen.

ganzen Artikel lesen ...

Sigmar Gabriel ist der deutsche Superminister. Es gibt kaum ein Thema in Deutschland, bei dem er sich nicht zuständig fühlt. Eines der wichtigsten Themen ist jedoch für ihn die Vorratsdatenspeicherung (VDS). Diese verteidigt Gabriel mit einer Vehemenz, dass selbst unser paranoider Innenminister eher sprachlos ist. Doch jetzt schlägt das Netz zurück.

ganzen Artikel lesen ...

Mit dem Hybridstrommarkt, einem Strommarktmodell aus Bürgerhand, liegt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein Modell vor, welches die Energiewende fördert, ohne die Verbraucher mit zusätzlichen Kosten zu belasten.

ganzen Artikel lesen ...

Zur aktuellen Diskussion um Kapazitätsmärkte erklärt der Geschäftsführer des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft e.V. (bne), Robert Busch:

ganzen Artikel lesen ...

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begrüßt die ablehnende Haltung der Bundesregierung gegenüber Kapazitätsmärkten. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Energieminister Sigmar Gabriel haben neuen Hilfszahlungen für konventionelle Kraftwerke eine klare Absage erteilt.

ganzen Artikel lesen ...

Ohne Erbarmen für die notleidende PV-Branche gehen die Attacken von Bundesminister Gabriel gegen die Energiewende weiter. Nun ist der Entwurf der Bundesregierung für die Ausschreibungsverordnung für PV-Freiflächen durchgesickert. Alle Befürchtungen in Bezug auf hohe Bürokratie, geringes Ausbauvolumen, Verhinderung der Teilhabe von Bürgerenergiegemeinschaften und Verhinderung der Agro-PV wurden noch übertroffen.

ganzen Artikel lesen ...

Die von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) angekündigten CO2-Einsparungen im Kraftwerkssektor reichen nicht aus, um Deutschland sein eigenes Klimaschutzziel erreichen zu lassen. Eine von Greenpeace beauftragte Kurzstudie des Beratungsunternehmens Ecofys weist nach, dass Deutschlands sein Ziel, den CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken, nicht mit Sicherheit erreichen wird ...

ganzen Artikel lesen ...

Thorsten Zoerner ist einer der führenden Experten in Sachen Stromhandel und Netze in Deutschland. Oft genug beschreibt er - zum Leidwesen der großen Energieversorger - in seinen Blogbeiträgen die Realität, die zum Teil selbst diesen nicht präsent ist. Nun haben einige seiner Thesen den Weg bis ins BMWi gefunden und sind Entscheidungsgrundlage für Superminister Gabriel.

ganzen Artikel lesen ...

Mit seinem Bekenntnis zur Kohle und damit zu den Industrie-Arbeitsplätzen nimmt Gabriel Rücksicht auf die NRW-SPD und die NRW-Industrie.

ganzen Artikel lesen ...

Barbara Hendricks ist Bundesumweltministerin. Doch haben Hendricks und das BMU noch wirklich was zu sagen oder sind sie nur die Laufburschen für Sigmar Gabriel?

ganzen Artikel lesen ...

Jetzt wird es ernst: Innerhalb von wenigen Tagen haben drei Energiewende-Politiker der großen Koalition angekündigt, dass Deutschland mittelfristig aus der Kohle aussteigen werde: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, sein Staatssekretär Rainer Baake und Umweltministerin Barbara Hendricks. Damit wäre die Voraussetzung geschaffen, dass Deutschland doch noch sein wichtigstes Klimaschutzziel erreichen kann: 40 % weniger CO2-Emissionen bis 2020 gemessen an 1990.

ganzen Artikel lesen ...

Dass die EEG-Umlage für das Jahr 2015 marginal sinkt, ist ja durchaus eine positive Nachricht gewesen, obwohl diese Senkung bei einem normalen Haushalt noch nicht mal auffallen würde. Doch das BMWi hat wohl seine Finger bei der Festlegung drin gehabt ...

ganzen Artikel lesen ...

Es sind gerademal sieben Jahre her, dass die Bundeskanzlerin mit ihrem damaligen Umweltminister Sigmar Gabriel nach Grönland flog, sich mit roter Jacke vor schmelzenden Gletschern fotografieren und weltweit als «Klima-Queen» feiern ließ.

ganzen Artikel lesen ...

Heute hat das Bundeskabinett die von Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegte «Verordnung zur transparenten Ausweisung staatlich gesetzter oder regulierter Preisbestandteile in der Strom- und Gasgrundversorgung» zur Kenntnis genommen.

ganzen Artikel lesen ...

Wie eine genauere Durchsicht des geplanten und von Innenminister Dr. Thomas de Maiziere vorgelegten IT-Sicherheitsgesetzes ergab, sollen Anbieter von Internetportalen ermächtigt werden, das Surfverhalten ihrer Nutzer auf Vorrat zu speichern. Weiterhin sollen Internetserviceprovider mittelbar zu einer IP-Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden. Dafür sollen das Telemediengesetz und das Telekommunikationsgesetz geändert werden.

ganzen Artikel lesen ...

Seit 1. August ist das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft. Nach der gefühlt 100. Änderung dieses Gesetzes zeichnet sich ab, dass Klimaschutz und Energiewende hinter den Interessen der Industrie stehen. Das muss dem Wahlvieh verkauft werden - und dafür gibt das Gabriel auch so richtig Asche aus.

ganzen Artikel lesen ...

Ab 1. August tritt das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft. Nach der gefühlt 100. Änderung dieses Gesetzes zeichnet sich ab, dass Klimaschutz und Energiewende hinter den Interessen der Industrie stehen. Sein Mäntelchen nach dem Wind hängen ist etablierte Politik in unserem Lande. Noch vor der Großen Koalition stellte sich die Meinung von Sigmar Gabriel völlig anders dar. Doch mit groß angelegten Kampagnen überregional für das neue Gesetz Werbung zu machen und damit Medienmaipulation zu betreiben, ist eine andere Hausnummer - und eine völlig neue Erfahrung.

ganzen Artikel lesen ...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel plant nach Mitteilung des Wirtschaftsministeriums eine neue Verordnung, wonach die einzelnen Bestandteile der Stromrechnung ausgewiesen werden müssen. Für die Kunden wäre dann deutlicher zu erkennen, wie sich Ihr Strompreis zusammensetzt und an welchen Stellen die Versorger eine Erhöhung vorgenommen haben.

ganzen Artikel lesen ...

Strom- und Gaskunden im Grundversorgungstarif sollen künftig eine genaue Auflistung über die Zusammensetzung ihrer Energieabrechnungen erhalten. Das Bundeswirtschaftsministerium legte hierzu einen entsprechenden Verordnungsentwurf vor.

ganzen Artikel lesen ...

Der Bund der Energieverbraucher e.V. hat Bundesumweltminister Gabriel aufgefordert, fünf Milliarden Euro an alle Verbraucher zurückzuerstatten. In diesem Umfang werden stromintensive Industriebetriebe von der EEG-Umlage befreit. Fünf Milliarden Euro dividiert durch die vierzig Millionen Haushalte des Landes ergibt für jeden Haushalt 125 Euro zusätzlich pro Jahr.

ganzen Artikel lesen ...

Wie bereits vor ein paar Tagen berichtet, präsentierten sich die Energieblogger mit einem eigenen Stand auf der diesjährigen Intersolar. Bereits am ersten Messetag konnten wir sowohl Prof. Claudia Kemfert, als auch Hans-Josef Fall auf dem Stand zu einem Interview begrüßen.

ganzen Artikel lesen ...

Werden die USA zum Vorbild beim Klimaschutz? Präsident Obamas Ankündigung, in den USA die Treibhausgase um 30% bis 2030 gemessen an 2015 zu senken, könnte dem Klimaschutz weltweit einen neuen Schub verleihen. Die bisherigen Ausreden der EU und Deutschlands, die USA und China würden bremsen und deshalb habe ein Alleingang der EU leider, leider keinen Sinn, entfallen ab sofort.

ganzen Artikel lesen ...

Ausschreibungen sind kein geeignetes Mittel, den Ausbau der Erneuerbaren Energien voranzutreiben und kostengünstiger zu gestalten als bisher. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (izes) im Auftrag des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE), das gestern in Berlin vorgestellt wurde.

ganzen Artikel lesen ...

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will den Export von Überwachungstechnologie in Unrechtsstaaten unterbinden. Sein Ministerium hat nach Informationen von NDR, WDR und SZ den Zoll angewiesen, die Ausfuhr von Überwachungstechnologie streng zu kontrollieren

ganzen Artikel lesen ...

Das Bundeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung den vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Besonderen Ausgleichsregelung (PDF: 741 KB) des EEG beschlossen.

ganzen Artikel lesen ...

Das Bundeskabinett hat den Anfang April 2014 vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, vorgelegten zweiten Monitoring-Bericht «Energie der Zukunft» verabschiedet. Der Bericht gibt einen Überblick über Fortschritte und Herausforderungen bei der Umsetzung der Energiewende in den Bereichen Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Kraftwerke, Stromnetze, Treibhausgasemissionen und Energiepreise.

ganzen Artikel lesen ...

Das Wind-Branchennetzwerk WAB erneuert die Kritik an dem von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgelegten Entwurf zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Anlass ist die aktuelle Ankündigung von Siemens in Hull, Großbritannien, ein Rotorblattwerk und Offshore-Service-Standort mit rund 1.000 Arbeitsplätzen und einem Investitionsvolumen von rund 370 Millionen Euro zu errichten.

ganzen Artikel lesen ...

Auf massive Kritik bei der Solarbranche und bei Verbraucherschützern stößt das Vorhaben aus dem Bundeswirtschaftsministerium, gewerbliche Betreiber von Solarstromanlagen künftig bei der Finanzierung der Energiewende gegenüber der stromintensiven Industrie deutlich schlechter zu stellen.

ganzen Artikel lesen ...

Aus Sicht des Bundesverbandes Neuer Energieanbieter e.V.(bne) geht der Entwurf zur Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) an vielen Stellen in die richtige Richtung. Dies gilt insbesondere für die Vereinfachung der Fördertatbestände, die Konzentration auf Wind- und Solarenergie sowie die verpflichtende Direktvermarktung. Bei einzelnen Regelungen sieht der bne aber noch Verbesserungsbedarf - etwa bei der Belastung des Eigenstromverbrauchs.

ganzen Artikel lesen ...

Vier Bundesländer fordern öffentlich Änderungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) an seinen Plänen zur EEG-Reform. Die vier Ministerpräsidenten der Bundesländer Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Hessen, Volker Bouffier (CDU) sowie der SPD-geführten Länder Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, Malu Dreyer und Torsten Albig stärken damit der Windenergie an Land den Rücken.

ganzen Artikel lesen ...

Das vor ein paar Tagen eingerichtete Infotelefon des Wirtschaftsministeriums (BMWi) sollte interessierten Bürgern Fragen zu den anstehenden Veränderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beantworten. Leider ist dieses Infotelefon eine reine Luftnummer und entpuppt sich eher als Legasthenie-Hotline.

ganzen Artikel lesen ...

In den Jahren 2000 bis 2012 stieg der Anteil des Ökostroms in Deutschland pro Jahr um etwa 2%. Aber 2013 betrug der Anstieg unter schwarz-gelb nur noch unter 1%. Wir sind jetzt bei knapp unter 25% Grünem Strom.

ganzen Artikel lesen ...

Der Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg geht voran. Im Jahr 2013 gab es 69 Anträge für 227 neue Windenergieanlagen. Und auch die Leistung der an Netz gegangenen Anlagen war doppelt so hoch wie in den Vorjahren. Das zeigt: Die Politik der Landesregierung für mehr Windenergie im Südwesten greifen.

ganzen Artikel lesen ...

Die Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie, Sylvia Pilarsky-Grosch, hat anlässlich des Treffens von Bundesminister Sigmar Gabriel mit den Energieministern der Länder nochmals vor einem begrenzenden Ausbaudeckel für die preisgünstige Windenergie an Land gewarnt.

ganzen Artikel lesen ...

Areva, Weserwind, Repower (jetzt: Senvion), Bard, Powerblades ... Man läuft Gefahr, sich an die sich häufenden Meldungen über Stellenstreichungen, Kurzarbeit und Insolvenzen in der Windenergie-Industrie zu gewöhnen. Laut einer Umfrage der IG Metall Küste unter Betriebsräten sind dieses Jahr in der Offshore-Industrie 1.000 Arbeitsplätze in Gefahr, nachdem die Branche letztes Jahr bereits 2.000 Menschen auf die Straße setzen musste. Die Gewerkschaft macht die Große Koalition dafür verantwortlich, die massive Vergütungskürzungen für die Windenergie auf See vorsieht.

ganzen Artikel lesen ...

Heftige Kritik an dem am Wochenende von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgelegten «Eckpunktepapier» haben die Gründer der Wörrstädter juwi- Gruppe, Fred Jung und Matthias Willenbacher, geübt. «Die in dem Entwurf skizzierten Pläne zur Reform des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) sind geeignet, der Energiewende als Ganzes den Todesstoß zu versetzen», befürchten die EE-Pioniere.

ganzen Artikel lesen ...

Zu den sogenannten EEG-Eckpunkten von Sigmar Gabriel hat EUROSOLAR heute ein Memorandum vorgelegt. Darin unterstreicht die gemeinnützige Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien, dass nicht das EEG oder die erneuerbaren Energien die Kostentreiber sind, sondern vielmehr das überkommene Energiesystem mit seinen marktbeherrschenden Großkonzernen und der an den Interessen der Kohle- und Atomkraftswerksbetreiber ausgerichteten Struktur.

ganzen Artikel lesen ...

Die Eckpunkte von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur EEG-Reform weisen aus Sicht des Bundesverbandes Neuer Energieanbieter e.V. (bne) in die richtige Richtung. Besonders die Pflicht für Neuanlagen, den erzeugten Strom selbst zu vermarkten, war längst überfällig. Ein ähnliches Tempo wie bei der EEG-Reform mahnt der bne nun auch beim Netzausbau und bei der Reform des Energiemarktes an.

ganzen Artikel lesen ...

Die Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie, Sylvia Pilarsky-Grosch, hat die bekannt gewordenen Eckpunkte von Energieminister Sigmar Gabriel zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) als kontraproduktiv für eine erfolgreiche Fortführung der Energiewende in Deutschland bezeichnet.

ganzen Artikel lesen ...

Maximal 60% Ökostrom will Wirtschaftsminister Gabriel bis 2035 gesetzlich verbindlich vorschreiben. Dies ist gleichbedeutend mit dem gesetzlich garantierten Schutz von mindestens 40% Strom aus fossilen Kraftwerken. Da der Atomausstieg bis dahin ja längst verwirklicht sein soll und da Erdgasgaskraftwerke wegen hoher Gaspreise nicht mehr wettbewerbsfähig sind, bedeutet dies nichts anderes ein Festschreiben des Anteils der Kohleverstromung von mindestens 40%. So würde der heutige Kohlestromanteil von etwa 45 % fast vollständig noch weit über 20 Jahre geschützt werden.

ganzen Artikel lesen ...

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks nehmen Stellung zu Presseberichten, wonach die Europäische Kommission kein eigenständiges Ziel für den Ausbau erneuerbarer Energien und kein Effizienz-Ziel für das Jahr 2030 vorschlagen wird.

ganzen Artikel lesen ...

In den Jahren 2000 bis 2012 war die Energiewende in Deutschland erfolgreich gestartet. Aus fünf Prozent Ökostrom wurden in wenigen Jahren 24%. Danach gab es jedoch eine Reihe politischer Fehlentscheidungen, zum Beispiel die Ökostrombremse von Peter Altmaier. Jetzt 2014 sind wir deshalb erst bei 25% Ökostrom. Die Energiewende geriet ins Stocken. Am Beginn des neuen Jahres und beim Start der neuen großen Koalition stellt sich die Frage: Energiewende wohin?

ganzen Artikel lesen ...

Vielleicht kommt es in einer Regierung doch eher auf das Personal als auf den Koalitionsvertrag an. Das kann man im Sinne einer Energiewende, die diesen Namen auch verdient, jetzt nur hoffen. Es gilt: So mies der Koalitionsvertrag («Kohle ist auf absehbare Zeit unverzichtbar»), so hoffnungsvoll stimmt das Personal, das die Energiewende umsetzen soll.

ganzen Artikel lesen ...

Die Präsidentin des Bundesverbandes WindEnergie, Sylvia Pilarsky-Grosch, hat den künftigen Energieminister Sigmar Gabriel dazu aufgerufen, der Energiewende eine gute Perspektive zu geben. «Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD lässt breiten Raum für die Fortsetzung der Energiewende aber auch für ein Abbremsen der erfolgreichen Entwicklung der letzten Jahre.»

ganzen Artikel lesen ...

Ursprünglich wollte die SPD 70% bis 75% erneuerbaren Strom bis 2030 in den Koalitionsvertrag schreiben. Das wäre ein echter und machbarer Fortschritt gewesen. Aber jetzt steht dort «55% bis 60% bis 2035». Damit wird das Tempo des bisherigen Ausbaus beim grünen Strom abgewürgt und ausgebremst. Eine Blamage für die beiden Chefunterhändler Angela Merkel und Sigmar Gabriel, die mal beide Umweltminister waren und wissen, dass die Energie- und Klimafrage die Überlebensfrage der Menschheit ist. Und dass der Klimawandel weit höhere Folgekosten haben wird als eine intelligent organisierte rasche Energiewende.

ganzen Artikel lesen ...