Artikel mit dem Tag: Klage (24)
vzbv klagt erfolgreich gegen Google 
16.04.19  12:00 | (Artikel: 982008) | Kategorie: News-Artikel (e)

vzbv klagt erfolgreich gegen Google

Die von Google im Jahr 2012 verwendete „Datenschutzerklärung“ ist zum großen Teil rechtswidrig. Das hat das Kammergericht in Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden. Nach Auffassung des Gerichts sind außerdem zahlreiche Klauseln in den Nutzungsbedingungen des Konzerns unwirksam. Einige der untersagten Klauseln verwendet Google bis heute in gleicher oder ähnlicher Form.

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PIRATEN klagen gegen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung 
19.10.15  08:30 | (Artikel: 963173) | Kategorie: News-Artikel (e)

PIRATEN klagen gegen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Die Entscheidung des Bundestages am Freitag zur Vorratsdatenspeicherung wird die Piratenpartei Deutschland nicht widerspruchslos akzeptieren und erneut dagegen klagen.

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Fell: «CSU und Staatsregierung bekommen kalte Füße»: Klagegemeinschaft Pro Windkraft begrüßt erste Gesetzesrücknahme bei 10 H 
04.08.15  09:07 | (Artikel: 962891) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Fell: «CSU und Staatsregierung bekommen kalte Füße»: Klagegemeinschaft Pro Windkraft begrüßt erste Gesetzesrücknahme bei 10 H

«CSU und Staatsregierung bekommen beim ihrem 10 H-Gesetz langsam kalte Füße», so die Kläger Hans-Josef Fell und Patrick Friedl. Die Popularklage von Fell und Friedl zeigt damit erste Erfolge. So hat der Bayerische Landesgesetzgeber «geräuschlos» den ersten Paragraphen aus dem beklagten 10 H-Gesetz (seiner Sonderregelung für den Mindestabstand von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung von 2000 Metern) selbst gestrichen.

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abgeordnetenwatch.de-Klage erfolgreich: Bundestag muss Lobbyistennamen offenlegen 
20.06.15  12:30 | (Artikel: 962792) | Kategorie: News-Artikel (e)

abgeordnetenwatch.de-Klage erfolgreich: Bundestag muss Lobbyistennamen offenlegen

Erfolg auf ganzer Linie für unsere Klage gegen den Deutschen Bundestag: Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts am Donnerstag muss die Parlamentsverwaltung die Namen von Lobbyorganisationen offenlegen, die mit Bewilligung der Bundestagsfraktionen einen Hausausausweis erhalten haben. Das Urteil ist auch ein Erfolg für alle Unterstützerinnen und Unterstützer von abgeordnetenwatch.de, die unsere Klage ermöglicht haben!

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Fell: Biogasanlagenbetreiber reichen Verfassungsklage gegen EEG Novelle ein 
20.05.15  09:30 | (Artikel: 962692) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Fell: Biogasanlagenbetreiber reichen Verfassungsklage gegen EEG Novelle ein

Gestern hat der Verein Nachhaltige Energien e.V. Verfassungsklage gegen die EEG-Novelle 2014 eingereicht. Allein die Biogasanlagen betreibenden Mitglieder des Vereins rechnen mit jährlichen Verlusten in Höhe von 5,5 Mio. Euro für ihre Bestandsanlagen. Mit dem EEG 2014 hat der Gesetzgeber erstmals in Deutschland in den grundgesetzlich vorgeschriebenen Schutz von getätigten Investitionen rückwirkend eingegriffen.

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Fell: Klage pro Windkraft ist Klage pro Atomausstieg 
07.02.15  11:20 | (Artikel: 962375) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Fell: Klage pro Windkraft ist Klage pro Atomausstieg

In Bayern wurden im letzten Jahr 145 neue Windräder gebaut. Dies nahm die bayerische Energieministerin Aigner zum Anlass, zu behaupten, dass Bayern damit auf einem guten Weg sei, die Energiewende umzusetzen.

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Bayerns Energiedialog geht vor Gericht weiter - Chancen der Energiewende noch ungenutzt  
07.02.15  10:30 | (Artikel: 962374) | Kategorie: News-Artikel (e)

Bayerns Energiedialog geht vor Gericht weiter - Chancen der Energiewende noch ungenutzt

BWE-Bayern unterstützt jetzt offiziell Popularklage gegen 10H-Regelung. Der Bundesverband WindEnergie, Landesverband Bayern (BWE-Bayern), hat heute in München sein Resümee zum Ausgang des bayerischen Energiedialogs vorgelegt und juristische Konsequenzen angekündigt.

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Monitor: Atomausstieg - Politik ebnete Weg zu Schadenersatzklagen der Atomkonzerne 
05.02.15  09:06 | (Artikel: 962368) | Kategorie: News-Artikel (e)

Monitor: Atomausstieg - Politik ebnete Weg zu Schadenersatzklagen der Atomkonzerne

Neue Recherchen des ARD-Magazins «Monitor» (heute, 21.45 Uhr im Ersten) erhärten den Verdacht, dass die Politik den deutschen Atomkonzernen den Weg zu millionenschweren Schadenersatzklagen geebnet hat, die sich gegen die vorübergehende Stilllegung von Atomkraftwerken nach der Atomkatastrophe von Fukushima richten. Aus einer Vielzahl interner Mails und bisher unveröffentlichter Dokumente, die Monitor vorliegen, geht hervor dass Warnungen von Fachabteilungen, die auf die Schadenersatzrisiken hingewiesen hatten, ignoriert wurden.

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Lobbykontakte der GroKo: abgeordnetenwatch.de verklagt den Bundestag 
23.01.15  10:20 | (Artikel: 962317) | Kategorie: News-Artikel (e)

Lobbykontakte der GroKo: abgeordnetenwatch.de verklagt den Bundestag

Die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de verklagt den Deutschen Bundestag auf Herausgabe von Lobbyistennamen. Zuvor hatte die Parlamentsverwaltung eine Anfrage von abgeordnetenwatch.de nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zurückgewiesen. Mit dieser wollte die Transparenzorganisation die Namen von Interessenverbänden in Erfahrung bringen, die mit Bewilligung der Fraktionsgeschäftsführer einen Bundestagshausausweis erhalten haben.

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Klimawandel - Koalitionäre Kooperationen mit Konzernen  
25.11.14  09:38 | (Artikel: 962104) | Kategorie: News-Artikel (e)

Klimawandel - Koalitionäre Kooperationen mit Konzernen

Für keine andere Industriebranche dürften die Türen in Kanzleramt und Bundesministerien dermaßen weit offen stehen wie für den Stromsektor. Und doch danken die Konzernchefs die vielen offenen Ohren nicht: Milliardenschwere Schadenersatzklagen begleiten den Atomausstieg.

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BGH entscheidet über Surfprotokollierung: Bund darf sich nicht wie die NSA aufführen 
29.10.14  09:00 | (Artikel: 962030) | Kategorie: News-Artikel (e)

BGH entscheidet über Surfprotokollierung: Bund darf sich nicht wie die NSA aufführen

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet morgen über die Klage des Piraten Patrick Breyer gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen der Protokollierung des Surfverhaltens auf Informationsportalen des Bundes. Konkret verklagt Patrick Breyer (Piratenpartei) den Bund auf Unterlassung, seine Nutzung bestimmter öffentlicher Internetportale wie z.B. bmi.bund.de oder bundestag.de nicht-anonymisiert nachzuverfolgen.

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Franz Alt: Sonne und Wind statt Braunkohle und Klimawandel 
21.08.14  12:05 | (Artikel: 961849) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Franz Alt: Sonne und Wind statt Braunkohle und Klimawandel

Die Zeichen für den Klimawandel mehren sich. Dramatische Gletscherschmelze, ständiger Anstieg des Meeresspiegels, stärkere Hagelschäden, weltweite Verwüstungen und immer mehr Klimaflüchtlinge. Aber was macht Deutschland?

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SFV: rechtlichen Hintergrund der Klagen gegen Braunkohleenteignungen in Sachsen und Brandenburg 
21.08.14  11:45 | (Artikel: 961848) | Kategorie: News-Artikel (e)

SFV: rechtlichen Hintergrund der Klagen gegen Braunkohleenteignungen in Sachsen und Brandenburg

Ein Betroffener, die Umweltverbände BUND, Greenpeace und das Bündnis «Strukturwandel jetzt - Kein Nochten II» klagen gegen den geplanten Tagebau Nochten II. Der Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) unterstützt diese Klage durch ein Rechtsgutachten, das er bei Professor Dr. Felix Ekardt in Auftrag gegeben und finanziert hat. Worum geht es?

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Schutz der Verbraucherdaten - Verbraucherzentrale begrüßt Gesetzentwurf des Justizministeriums 
19.08.14  10:30 | (Artikel: 961836) | Kategorie: News-Artikel (e)

Schutz der Verbraucherdaten - Verbraucherzentrale begrüßt Gesetzentwurf des Justizministeriums

Verbraucherorganisationen sollen künftig auch datenschutzrechtliche Verstöße außerhalb von Allgemeinen Geschäftsbedingungen abmahnen und entsprechende Unterlassungsklagen erheben können. Das sieht ein Gesetzesentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) vor.

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Der Kampf der Piratenpartei gegen GEMA-Willkür geht weiter: Jetzt geht es in die Berufung 
15.07.14  09:00 | (Artikel: 961732) | Kategorie: News-Artikel (e)

Der Kampf der Piratenpartei gegen GEMA-Willkür geht weiter: Jetzt geht es in die Berufung

Nachdem die Klage gegen die GEMA von Bruno Kramm, Mitglied der Piratenpartei, Musiker und Urheber, die er gemeinsam mit seinem Bandkollegen Stefan Ackermann eingereicht hat, in erster Instanz in einem Urteil vom 13. Mai 2014 vom Landesgericht Berlin abgewiesen wurde, geht Kramm jetzt in Berufung. Mit seiner Klage möchte er den Status Quo in der Musikbranche verändern, der Musikverlagen pauschal 40 % der GEMA-Einnahmen zugesteht, ohne dabei eine nachweisliche Gegenleistung erbringen zu müssen.

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Fell: Koalition unterstützt Bayerns Anti-Windkraftpläne 
25.06.14  10:02 | (Artikel: 961651) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Fell: Koalition unterstützt Bayerns Anti-Windkraftpläne

Das Gesetz zur Einführung einer Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen bei Windenergieanlagen wurde gestern im Wirtschaftsausschuss des Bundestages von der großen Koalition beschlossen. Damit ist klar, dass auch das Bundestagsplenum am Freitag dieses Gesetz beschließen wird.

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Verbraucherschützer und Solarwirtschaft wollen gegen Solarstrom-Abgabe klagen 
10.04.14  08:00 | (Artikel: 961399) | Kategorie: News-Artikel (e)

Verbraucherschützer und Solarwirtschaft wollen gegen Solarstrom-Abgabe klagen

Nach dem Kabinettsbeschluss am Dienstag: Der Bundesverband Solarwirtschaft und der Verbraucherzentrale Bundesverband planen eine Verfassungsklage EEG-Umlage auf solaren Eigenverbrauch verstößt wahrscheinlich gegen das Grundgesetz

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EEG: Klage der Bundesregierung gegen EU-Beihilfeverfahren um Industrierabatte 
05.03.14  08:00 | (Artikel: 961262) | Kategorie: News-Artikel (e)

EEG: Klage der Bundesregierung gegen EU-Beihilfeverfahren um Industrierabatte

Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) erhöht in der Kontroverse um die teilweise Befreiung energieintensiver deutscher Industriebetriebe von der EEG-Umlage den Druck. Die Bundesregierung reichte am Freitag beim Gericht der Europäischen Union eine Klage gegen das Beihilfeverfahren wegen der Industrierabatte ein.

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PIRATEN klagen erneut gegen Schnüffelschnittstelle bei Telefon und Internetanbietern  
01.07.13  19:50 | (Artikel: 955705) | Kategorie: News-Artikel (Red)

PIRATEN klagen erneut gegen Schnüffelschnittstelle bei Telefon und Internetanbietern

Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, und Patrick Breyer, Mitglied der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein, haben heute erneut Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes eingelegt. Nach Auffassung der PIRATEN verstößt das Gesetz gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung sowie das Telekommunikationsgeheimnis und ist in mehr als zehn Punkten verfassungswidrig. Den Hauptbeschwerdeführern Nocun und Breyer können sich Bürger noch bis Ende Juli im Rahmen einer Sammelklage anschließen. 4000 Menschen haben dies bisher bereits getan.

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OLG Hamm: EEG-Umlage ist nicht verfassungswidrig - Urteil erwartet 
15.05.13  09:30 | (Artikel: 955533) | Kategorie: News-Artikel (Red)

OLG Hamm: EEG-Umlage ist nicht verfassungswidrig - Urteil erwartet

Die Verpflichtung der Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) zur Zahlung der Umlage gemäß § 37 Abs. 2 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist nicht verfassungswidrig. Das hat der 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 14. Mai 2013 entschieden und damit die klageabweisende erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bochum im Ergebnis bestätigt. Das Urteil wurde letztendlich von der Klägerin erwartet.

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Fell: Netzausbau bürgerfreundlich gestalten 
26.04.13  12:15 | (Artikel: 955465) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Fell: Netzausbau bürgerfreundlich gestalten

Gestern wurde im Bundestag ein Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus mit den Stimmen der Koalition beschlossen. Grundlage dafür war der Netzentwicklungsplan der Übertragungsnetzbetreiber mit nun 51 Maßnahmen, die den Neubau von 2.800 Kilometern Leitungstrassen und die Verstärkung von 2.900 Kilometern in bestehenden Trassen vorsieht.

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Hintergrund: EEG-Umlage erneut vor Gericht 
16.01.13  07:57 | (Artikel: 955028) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Hintergrund: EEG-Umlage erneut vor Gericht

Bereits Mitte letzten Jahres erklärten drei Unternehmen der Textilbranche, dass die EEG-Umlage und die zu erwartenden Erhöhungen die Unternehmen mit Mehrkosten im fünfstelligen Bereich belasten. Zusammen mit dem Gesamtverband Textil + Mode (t+m) verklagen die beteiligten Unternehmen die lokalen Energieversorger auf Rückerstattung der EEG-Umlage. Aktuell steht eine Verhandlung Ende Januar vor dem Landgericht Chemnitz auf der Agenda.

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Breite Allianz gegen chinesische Photovoltaik-Modul-Industrie 
26.07.12  12:32 | (Artikel: 954485) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Breite Allianz gegen chinesische Photovoltaik-Modul-Industrie

Die europäische Photovoltaik-Industrie hat sich verbündet und geht gemeinsam gegen die Konkurrenz aus China vor. Bei der Europäischen Kommission sei eine Anti-Dumping-Klage gegen Hersteller aus China eingereicht worden, bestätigte Milan Nitzschke, Sprecher der neuen Initiative EU ProSun.

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Mark Zuckerbergs neues Reich: Der Weg zur Herrschaft 
24.11.10  19:10 | (Artikel: 952098) | Kategorie: Proteus Statement

Mark Zuckerbergs neues Reich: Der Weg zur Herrschaft

Wer dieser Tage aufmerksam die Berichte in den Medien verfolgt kommt vielleicht an ein paar Stellen ins Staunen. Facebook scheint mehr zu sein, als eine Online-Comunity oder ein soziales Netzwerk.

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