Mit der digitalen Analyse und Überwachung seitens der Sicherheitsbehörden befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. Vor allem bei der Polizei nehme der Einsatz sogenannter «Stiller SMS», «WLAN-Catcher» und «IMSI-Catcher» stetig zu. Auch die Ausgaben für Analysesoftware stiegen. Die Abgeordneten stellen umfassende Fragen zu den Überwachungsmaßnahmen und -methoden der Behörden.

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Verschlüsselung von Mail-Kommunikation wird auch im privaten Umfeld immer gefragter. Doch den Geheimdiensten und Behörden ist die Kontrolle immer noch zu wenig; Kontostandsabfragen, Standortdaten von Mobilfunkgeräten und verwanzte Wohnungen reichen schon lange nicht mehr.

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Die von Kriminellen vermehrt genutzte verschlüsselte digitale Kommunikation ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/7024) der Fraktion Die Linke.

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Schaut man sich die aktuellen Medienmeldungen an, dann wird klar, dass Verschlüsselung der persönlichen Kommunikation auch für private Endkunden zunehmend ein Thema wird. Eine Entwicklung die sehr zu begrüßen ist.

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Bereits vor zwei Jahren hatten wir nachgewiesen, wie die Vorratsdatenspeicherung zu umgehen ist. Zudem hieß es von verschiedenen Stellen, dass Terroristen in Sachen Kryptographie noch zu blöd sind. International sieht man die Sache wohl anders.

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Die Nutzung von Verschlüsselungstechniken durch Terroristen und Kriminelle ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

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