Die Bundesregierung tritt nach eigenen Aussagen in den Verhandlungen zur ePrivacy-Verordnung für Verbesserungen des letzten Vorschlags der österreichischen Ratspräsidentschaft ein, wie für die Begrenzung der zweckfremden Nutzung von Kommunikationsdaten oder datenschutzfreundliche Voreinstellungen in Browsern.

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Gut ein Fünftel (22 Prozent) der Internetnutzer informiert sich in sozialen Netzwerken wie Facebook, Xing oder Twitter über aktuelle Nachrichten. Das hat eine Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter 1.042 Internetnutzern ergeben.

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Der mögliche Datenaustausch zwischen Polizei und Nachrichtendiensten in Deutschland beschäftigt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6133).

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Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat ein ehemaliger Referatsleiter im Kanzleramt darauf hingewiesen, dass eine effiziente politische Rechts- und Fachaufsicht über den Bundesnachrichtendienst (BND) kaum zu leisten sei. Dies liege am zahlenmäßigen Missverhältnis zwischen rund 6000 Geheimdienstlern und etwa 30 Mitarbeitern des Kanzleramts, die sie kontrollieren sollten.

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Die deutschen Nachrichtendienste sollen künftig erweiterte Zugriffsmöglichkeiten auf das Bundeszentralregister erhalten. Ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD sieht eine entsprechende Änderung im Bundeszentralregistergesetz vor. Der Entwurf soll am Donnerstag im vereinfachten Verfahren überwiesen werden.

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Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland über die Schnüffelei des BND im eigenen Land:

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Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat in der NSA-BND-Affäre mit einer neuen Information für Unruhe gesorgt. Protokolle zur Aufklärung der Kooperation des BND mit der NSA seien bei der Umstellung eines Computerprogrammes gelöscht worden.

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Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat sich ein weiterer Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) überzeugt geäußert, dass von der gemeinsam mit der amerikanischen «National Security Agency» (NSA) betriebenen Abhöranlage in Bad Aibling aus keine europäischen Ziele ausgespäht worden sind.

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Erst mit anderthalbjähriger Verspätung hat der Bundesnachrichtendienst (BND) die Kontrollen verschärft, um in der Kooperation mit der amerikanischen National Security Agency (NSA) die Ausspähung europäischer Partner auszuschließen. Dies ergab sich am Donnerstag aus der Befragung eines Sachbearbeiters der Abteilung «Technische Aufklärung» durch den 1. Untersuchungsausschuss (NSA).

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Die Fraktion Die Linke will als Konsequenz aus der Netzpolitik.org-Affäre die Pressefreiheit stärken, Hinweisgeber besser schützen und die Unabhängigkeit der Generalbundesanwaltschaft sichern. Das geht aus einem Antrag der Fraktion hervor. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat weitere Fragen rund um die eingestellten Landesverrats-Ermittlungen gegen zwei Journalisten des Blogs.

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Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) bestritten, dass Deutsche und Amerikaner bei der Überwachung des satellitengestützten Datenverkehrs in der Abhöranlage in Bad Aibling Erkenntnisse über europäische Ziele gewonnen und ausgewertet hätten. Ihm sei kein Fall bekannt, in dem das tatsächlich vorgekommen sei, betonte der Zeuge T. B. bei seiner Befragung am Donnerstag.

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Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat der Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, Günter Heiß, den Bundesnachrichtendienst (BND) gegen den Verdacht in Schutz genommen, bei der Überwachung ausländischer Datenströme fahrlässig gegen das deutsche Fernmeldegeheimnis zu verstoßen.

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Bei der Überprüfung der Suchaufträge, die der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) in das gemeinsam mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) betriebene Abhörsystem in Bad Aibling eingespeist hat, sind möglicherweise nicht alle europäischen Zieladressen erkannt und aussortiert worden.

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«Informationsaustausch durch bundesdeutsche Geheimdienste und/oder polizeilicher Sicherheitsbehörden mit ausländischen Geheimdiensten beziehungsweise anderen Sicherheitsbehörden» lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5852).

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Die Fraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf «zur Aufhebung des Artikel-10-Gesetzes und weiterer Gesetze mit Befugnis für die Nachrichtendienste des Bundes zu Beschränkungen von Artikel 10 des Grundgesetzes» (18/5453) vorgelegt.

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Das Smartphone ist für viele eine willkommene Ablenkung in dienstlichen Besprechungen. Vier von zehn berufstätigen Smartphone-Nutzern (41 Prozent) erledigen mit ihrem Gerät in Meetings nebenbei private Sachen. 36 Prozent lenken sich so ab und zu ab, 5 Prozent sogar regelmäßig. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Digitalverbands BITKOM.

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Die Zahl der in Deutschland verschickten Kurznachrichten ist das zweite Jahr in Folge deutlich gesunken - von 37,9 Milliarden im Jahr 2013 auf 22,5 Milliarden im Jahr 2014. Das entspricht einem Minus von 41 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

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Patrick Breyer, Jurist und Themenbeauftragter für Datenschutz der Piratenpartei, kündigt Verfassungsbeschwerde gegen das heute im Bundestag verhandelte Gesetz zur Einführung einer PKW-Maut an. Es sei unverhältnismäßig, dass der Fahrzeugverkehr zur Kontrolle der umstrittenen PKW-Maut wahllos und massenhaft automatisiert gescannt werden solle.

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6 von 10 Bundesbürgern ab 14 Jahren (63 Prozent) nutzen ein Smartphone, das sind 44 Millionen Menschen. Das hat eine Umfrage im Auftrag des Digitalverbands BITKOM ergeben. Damit ist die Zahl der Smartphone-Nutzer in den letzten sechs Monaten um rund 2 Millionen gestiegen.

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Das vom Deutschen Bundestag im Sommer 2005 kurz vor Toresschluss mit Mehrheit der seinerzeitigen rot-grünen Koalition beschlossene Informationsfreiheitsgesetz enthält einen blinden Fleck: Die Geheimdienste. § 3 IFG nimmt die Nachrichtendienste ausdrücklich vom gegenüber allen Bundesbehörden bestehenden Anspruch auf Informationen aus.

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Videostreaming verändert die Fernsehgewohnheiten vieler Verbraucher. Jeder dritte Nutzer von Videostreaming (33 Prozent) ab 14 Jahren ersetzt das klassische Fernsehen ganz oder teilweise durch Streaming-Angebote. Das entspricht gut 13 Millionen Bundesbürgern.

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Seit dem Start des Lkw-Mautsystems im Januar 2005 werden die Fahrt- und Kontrolldaten des LKW-Mautsystems erfolgreich vor dem Zugriff Dritter geschützt. Durch die strengen gesetzlichen Vorgaben im Bundesfernstraßenmautgesetz sowie die technische und softwareseitige Umsetzung durch den Mautbetreiber Toll Collect genügt der Datenschutz im Lkw-Mautsystem höchsten Ansprüchen.

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Die Kommunikation mittels Kurznachrichten per Smartphone oder Handy ist für die meisten Jugendlichen wichtiger als persönliche Gespräche von Angesicht zu Angesicht. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM hervor.

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Der Fall des LKW-Schützen hat in den Medien wieder für Diskussion gesorgt. Aktuell hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter in einer Pressemitteilung mit der Überschrift «Mautdaten für Fahndungs- und Ermittlungszwecke nutzen» erneut den Zugriff auf die in Deutschland erfassten Mautdaten gefordert. Kritiker sehen darin eine Verletzung des Datenschutzes und des Persönlichkeitsrechtes. Aber lässt sich die Problematik wirklich so pauschal vereinfachen?

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NSA und Bundesnachrichtendienst geben sich an vielen Orten Deutschlands die Klinke in die Hand. Ganz nach dem Motto: Legal, Illegal, scheißegal - wird angezapft was nur geht. Bürgerdaten müssen fließen, heißt es auch aus dem Innenministerium. Dort wird bereits das nächste Paranoiapackage geschnürt: 300 Mio. Euro für die Überwachung Sozialer Netzwerke.

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Das Internet ist für Jugendliche im Alter von 16 bis 18 Jahren das wichtigste Medium, um sich über aktuelle Nachrichten auf dem Laufenden zu halten: 85 Prozent informieren sich in dieser Altersgruppe im Web über das Tagesgeschehen. Das hat eine repräsentative Umfrage unter 688 Kindern und Jugendlichen im Alter von 10 bis 18 Jahren im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM ergeben.

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Der Unterschied zwischen einer Nachricht und einer Meinung ist, dass das eine möglichst objektiv ist, das andere subjektiv. Hoffentlich wird bei den Beiträgen von blog.stromhaltig allein an der Wortwahl erkannt, dass hier bewusst Meinungsbildung aktiviert werden soll.

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Demonstriert wird in Deutschland viel und ausgiebig. Der Bürger hat ja eine Meinung. Ob für ein freies Internet, gegen den Pflegenotstand, für oder gegen ein Bahnprojekt im Spätzle-Land und eben für die Energiewende. Doch 12.000 Menschen, die in Berlin auf die Straße gehen hauen die Kuh nicht aus dem Anzug.

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Nicht Kriege, Katastrophen oder Kriminalität sind die Themen, über die in deutschen Nachrichten - gemessen an der Zahl der Berichte - am meisten berichtet wird. Nein, mit insgesamt 1.204 Beiträgen im vergangenen Jahr waren juristische Themen (Prozesse/Verfahren/Urteile) der häufigste Informationsanlass in den wichtigsten Nachrichtensendungen.

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Angesichts der globalen Überwachung, die maßgeblich vom US-Computergeheimdienst NSA ausgeht, stellt sich die Frage, ob die westlichen Demokratien, allen voran die USA zur Selbstkorrektur fähig sind.

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Nach genau zehn Jahren bin ich gestern aus dem Amt des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ausgeschieden. Wie ich bereits in meinem letzten «offiziösen» Blogpost angekündigt hatte, melde ich mich nun an dieser Stelle zurück. Die neue Heimat für meinen Blog ist die Website der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), deren Vorsitz ich kürzlich übernommen habe.

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Google hat in den letzten Tagen den Google Zeitgeist 2013 veröffentlicht. Wonach haben die Deutschen im Jahr 2013 bei Google gesucht? Was waren die beliebtesten Suchbegriffe? Eine Übersicht der Top10-Rankings und ein Video ...

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Die Energieblogger bezeichnen sich als Bürgerjournalisten. Reichen die etablierten Medien nicht aus? Björn-Lars Kuhn mit ein paar Antworten.

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Aus Anlass der gestern stattfindenden Debatte des Bundestages zu den Abhöraktivitäten des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA fordert der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar eine «effektive und lückenlose unabhängige Kontrolle» nachrichtendienstlicher Tätigkeiten.

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Der Hightech-Verband BITKOM erwartet trotz eines neuen SMS-Rekords erstmals einen Umsatzrückgang bei Kurznachrichten. Danach wird der Markt für Short Messaging Service (SMS) und Mobile Multimedia Service (MMS) in Deutschland im Jahr 2013 voraussichtlich um 13 Prozent auf 2,8 Milliarden Euro schrumpfen. Das ergaben Berechnungen der Marktforscher von Bitkom Research.

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Im täglichen Kampf der Energiedienstleister darum, möglichst häufig im Web genannt zu werden und dabei einen guten Eindruck zu hinterlassen, liegen zwei Energie-Riesen und ein Ökostromanbieter vorn: E.on, die Naturstrom AG und RWE sind die erfolgreichsten Energiedienstleister im deutschsprachigen Web 2.0.

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Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat zur Überwachung der elektronischen Kommunikation durch ausländische Nachrichtendienste Stellung genommen. Dabei stellt die Konferenz fest, dass noch immer nicht alles getan wurde, um das Ausmaß der nachrichtendienstlichen Ermittlungen mithilfe von Programmen wie PRISM, TEMPORA und XKEYSCORE für die Bundesrepublik Deutschland aufzuklären.

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«Überwachung der Internet- und Telekommunikation durch Geheimdienste der USA, Großbritanniens und in Deutschland» lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Renews Mobil, die App der Agentur für Erneuerbare Energien, wird für ihre Nutzer noch komfortabler. Mit dem ersten Update der App lässt sich der Nachrichtenkanal der App nun noch bequemer abrufen. Nutzer älterer Versionen von Android-Software haben jetzt ebenfalls Zugriff auf Renews Mobil. Die im Frühsommer an den Start gegangene App bietet Daten und Fakten rund um die Erneuerbaren Energien.

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Peter Schaars Analyse ist selbstverständlich korrekt und seine Forderung nach «klaren internationale Regelungen» ist mehr als berechtigt. Allerdings wird das ein Kampf auf verlorenem Posten sein, denn die USA werden sich nicht umstellen wollen. Ein Kommentar zur Situation.

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Die Enthüllungen zu PRISM und anderen Überwachungsprogrammen in- und ausländischer Sicherheitsbehörden werfen drängende Fragen nach den tatsächlichen und rechtlichen Grenzen der Überwachung auf. Nachrichtendienste haben nach dem G 10-Gesetz die Befugnis zur gezielten und zur strategischen Überwachung. Eine datenschutzrechliche Analyse des Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfDI) Peter Schaar.

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Im verborgenen, unterhalb des Radars von TV und Print agiert ein Nachrichtendienst der Energiewirtschaft. In eingeweihten Kreisen nur verharmlosend «IhBieh» (EB) bezeichnet. Eine heitere Parabel über die Energieblogger.

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Die Nachrichtenredaktion der Proteus Solutions GbR aus Spaichingen hat sich in den letzten Monaten weiter als Nachrichtenanbieter etablieren können, wie die aktuellen Zugriffszahlen belegen. Schwerpunkte bei den Themen sind News aus der IT-Welt und Nachrichten, Informationen und Fachartikel aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien.

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Seit über einem Jahr berichten wir über aktuelle Themen aus dem Bereich der Photovoltaik und den erneuerbaren Energien. Die vier deutschen Energieversorger Vattenfall, RWE, E.ON und EnbW nutzen regelmäßig unser redaktionelles Angebot. Ein Dankeschön dafür.

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Immer wieder hört man ja von Angriffen auf Websites, die dann Malware verteilen oder auch irgendwelche Werbegrafiken enthalten, die vom Inhaber so nicht geplant waren. Bemerkenswerter Weise sind doch sehr oft die kostenlosen oder freien Content-Management-Systeme (CMS) wie Wordpress, Joomla und Co. betroffen.

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