Artikel mit dem Tag: Piratenpartei (18)
PIRATEN: Fluggastdaten: Wir brauchen endlich sicheren Datenschutz 
04.08.16  08:45 | (Artikel: 970071) | Kategorie: News-Artikel (e)

PIRATEN: Fluggastdaten: Wir brauchen endlich sicheren Datenschutz

Nicole Britz, Vorsitzende der Piratenpartei Bayern, zum Skandal um die öffentlich einsehbaren Fluggastdaten:

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Reinster Atomstrom aus Piratenhand 
02.12.14  09:11 | (Artikel: 962128) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Reinster Atomstrom aus Piratenhand

Einige Bereiche der Piraten scheinen auf Kurs zu gehen, die fehlenden Wählerstimmen in der Nuklearia-Ecke zu fischen. Nach dem Holländischen Vorbild von Atoomstrom gibt es jetzt auch einen Anbieter in Deutschland, dem es entweder egal ist, welche Ausgleichenergiekosten er hat, oder Kernkraftwerke regelbar bekommen hat.

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Der Kampf der Piratenpartei gegen GEMA-Willkür geht weiter: Jetzt geht es in die Berufung 
15.07.14  09:00 | (Artikel: 961732) | Kategorie: News-Artikel (e)

Der Kampf der Piratenpartei gegen GEMA-Willkür geht weiter: Jetzt geht es in die Berufung

Nachdem die Klage gegen die GEMA von Bruno Kramm, Mitglied der Piratenpartei, Musiker und Urheber, die er gemeinsam mit seinem Bandkollegen Stefan Ackermann eingereicht hat, in erster Instanz in einem Urteil vom 13. Mai 2014 vom Landesgericht Berlin abgewiesen wurde, geht Kramm jetzt in Berufung. Mit seiner Klage möchte er den Status Quo in der Musikbranche verändern, der Musikverlagen pauschal 40 % der GEMA-Einnahmen zugesteht, ohne dabei eine nachweisliche Gegenleistung erbringen zu müssen.

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Die Minister und Ministerien der #GroKo: »Immerhin wird Ursula von der Leyen nicht Internetministerin!« 
17.12.13  10:00 | (Artikel: 956245) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Die Minister und Ministerien der #GroKo: »Immerhin wird Ursula von der Leyen nicht Internetministerin!«

Zur Vergabe der Ministerposten und der damit einhergehenden teilweisen Neuordnung in den Ministerien erklärt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:

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Innenminister Friedrich möchte Überwachungsbefürworterin als Datenschutzbeauftragte 
13.12.13  10:37 | (Artikel: 956228) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Innenminister Friedrich möchte Überwachungsbefürworterin als Datenschutzbeauftragte

Zur Personalie Andrea Voßhoff als mögliche Nachfolgerin von Peter Schaar im Amt des Bundesdatenschutz-beauftragten erklärt Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland:

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Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Grundrechte -Koalition muss handeln 
13.12.13  09:06 | (Artikel: 956225) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Grundrechte -Koalition muss handeln

Zum gestern veröffentlichten Gutachten des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofes, Pedro Cruz Villalón, welches die Vorratsdatenspeicherung insgesamt als Verstoß gegen die EU-Charta der Grundrechte einstuft, erklärt Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

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Vorratsdatenspeicherung: Jetzt die Reißleine ziehen - Für Freiheit und Demokratie 
12.12.13  09:00 | (Artikel: 956219) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Vorratsdatenspeicherung: Jetzt die Reißleine ziehen - Für Freiheit und Demokratie

Zum für heute angekündigten Gutachten des Generalanwalts und der damit erwarteten Richtungsentscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Vorratsdatenspeicherung erklärt Björn Niklas Semrau, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:

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Piratenpartei Deutschland: Zehn-Punkte-Plan zur Strompreislüge 
16.08.13  10:00 | (Artikel: 955848) | Kategorie: News-Artikel (e)

Piratenpartei Deutschland: Zehn-Punkte-Plan zur Strompreislüge

Anlässlich des in Berlin von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig vorgestellten Zehn-Punkte-Plan nimmt Bernd Schreiner, Bundestagskandidat aus Thüringen und Umwelt-Themenbeauftragter wie folgt Stellung:

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Verraten und verkauft – Bundesregierung gab US-Unternehmen Freibrief für Spionage 
01.08.13  09:00 | (Artikel: 955797) | Kategorie: News-Artikel (e)

Verraten und verkauft – Bundesregierung gab US-Unternehmen Freibrief für Spionage

Wie ein Bericht des Nachrichtenmagazins »Frontal21« vom 30. Juli 2013 offenlegt, war die Bundesregierung bereits im Jahr 2003 über sehr weitreichende Spionagetätigkeiten der US-amerikanischen Geheimdienste informiert. So hat das Auswärtige Amt in jenem Jahr in einer diplomatischen Note Unternehmen, die auf dem Gebiet der Bundesrepublik »analytische Dienstleistungen« für die US-Regierung erbringen, weitreichende Ausnahmeregelungen und Vorteile gewährt. Dazu nimmt Markus Kompa, Rechtsanwalt und Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Nordrhein-Westfalen, wie folgt Stellung.

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Hans-Peter Friedrich ist Totalausfall - Bundestagskandidat der PIRATEN fordert Rücktritt 
17.07.13  09:00 | (Artikel: 955754) | Kategorie: News-Artikel (e)

Hans-Peter Friedrich ist Totalausfall - Bundestagskandidat der PIRATEN fordert Rücktritt

Bruno Kramm, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Bayern, wirft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bewusste Täuschung der Bürger hinsichtlich der realen Terrorgefahr in Deutschland vor und fordert den sofortigen Rücktritt des Ministers. Dazu Kramm:

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Innenminister Friedrich verabschiedet sich in Washington vom deutschen Grundgesetz 
14.07.13  14:30 | (Artikel: 955746) | Kategorie: News-Artikel (e)

Innenminister Friedrich verabschiedet sich in Washington vom deutschen Grundgesetz

Zu den ersten Verlautbarungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich aus Washington über die Gesprächsergebnisse zum US-Überwachungsskandal nimmt Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Hessen, wie folgt Stellung:

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PIRATEN klagen erneut gegen Schnüffelschnittstelle bei Telefon und Internetanbietern  
01.07.13  19:50 | (Artikel: 955705) | Kategorie: News-Artikel (Red)

PIRATEN klagen erneut gegen Schnüffelschnittstelle bei Telefon und Internetanbietern

Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland, und Patrick Breyer, Mitglied der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein, haben heute erneut Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes eingelegt. Nach Auffassung der PIRATEN verstößt das Gesetz gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung sowie das Telekommunikationsgeheimnis und ist in mehr als zehn Punkten verfassungswidrig. Den Hauptbeschwerdeführern Nocun und Breyer können sich Bürger noch bis Ende Juli im Rahmen einer Sammelklage anschließen. 4000 Menschen haben dies bisher bereits getan.

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Piratenpartei: Auch hier gibt es Grundsatzerklärungen zu Energiepolitik 
16.11.12  08:45 | (Artikel: 954795) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Piratenpartei: Auch hier gibt es Grundsatzerklärungen zu Energiepolitik

Die Piratenpartei wird von vielen nur so richtig wahrgenommen, wenn es um irgendwelche modernen Internet-Themen geht. Mittlerweile gibt es jedoch schon seit längeren ein ordentliches Parteiprogramm, welches auf dem anstehenden Bundesparteitag am 24. und 25. November in Bochum vervollständigt werden soll. Wir haben uns auf den öffentlich zugänglichen Servern der Partei umgeschaut und fanden einige sehr interessante und aussagekräftige Anträge zum Thema Energiepolitik.

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Datenschutzbericht zum Staatstrojaner: Ohrfeige für Bayerische Landesregierung 
02.08.12  17:10 | (Artikel: 954506) | Kategorie: News-Artikel (e)

Datenschutzbericht zum Staatstrojaner: Ohrfeige für Bayerische Landesregierung

In seinem heute veröffentlichten Prüfbericht zur Software zur Telekommunikations-überwachung, die als Staatstrojaner bekannt wurde, erhebt der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri schwere Vorwürfe gegen die Strafverfolgungsbehörden. Nach seiner Einschätzung waren alle 23 eingeleiteten Überwachungsmaßnahmen verfassungswidrig. Keine davon diente der Terrorismusbekämpfung.

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PIRATEN: Keine Zensur des Internets auf EU-Ebene 
11.06.12  19:10 | (Artikel: 954414) | Kategorie: News-Artikel (e)



Die Piraten: für viele immer noch Neuland 
29.05.12  07:00 | (Artikel: 954404) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Die Piraten: für viele immer noch Neuland

Es liegt uns fern, für die Piratenpartei offiziell Werbung zu machen. Allerdings laufen uns diese metaphorisch gesprochen, bedingt durch unsere Themenschwerpunkte, recht oft über den Weg. In vielen auch informellen Gesprächen mit Kunden, Lieferanten, Partnerunternehmen oder Journalisten stellt sich jedoch immer wieder heraus, dass ein Großteil der Deutschen noch kaum weiß, für was diese Piraten eigentlich stehen.

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Piraten: Vorratsdatenspeicherung – Regierung stellt Bevölkerung unter Generalverdacht 
19.04.12  22:00 | (Artikel: 954363) | Kategorie: News-Artikel (e)

Piraten: Vorratsdatenspeicherung – Regierung stellt Bevölkerung unter Generalverdacht

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt aufs Schärfste den vom Innenministerium bekannt gewordenen Gesetztesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (VDS), in dem es weiterhin um eine grundlegende Generalüberwachung geht.

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Kurzmeldung: Ratinger Ortsverband der CDU nutzt Domain der Piraten 
27.03.12  19:00 | (Artikel: 954336) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Kurzmeldung: Ratinger Ortsverband der CDU nutzt Domain der Piraten

Bereits heute morgen wurde in diversen Netzwerken gemeldet, dass der Ortverband der CDU in Ratingen verschiedene Domains wie 'piratenratingen.de', 'piraten-ratingen.de' oder 'piratenparteiratingen.de' registriert hat und diese auf eigene Inhalte verlinkt.

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