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Artikel mit dem Tag: Prism (12)
Peter Schaar: Prism, XKeyscore, Muscular .. Sind die USA zur Selbstkorrektur fähig? 
06.01.14  12:00 | (Artikel: 961106) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Peter Schaar: Prism, XKeyscore, Muscular .. Sind die USA zur Selbstkorrektur fähig?

Angesichts der globalen Überwachung, die maßgeblich vom US-Computergeheimdienst NSA ausgeht, stellt sich die Frage, ob die westlichen Demokratien, allen voran die USA zur Selbstkorrektur fähig sind.

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Verbraucherzentrale: EU-Innenausschuss setzt positive Signale für mehr Datenschutz 
24.10.13  12:10 | (Artikel: 956057) | Kategorie: News-Artikel (e)

Verbraucherzentrale: EU-Innenausschuss setzt positive Signale für mehr Datenschutz

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments hat gestern Abend seine Position zum Entwurf einer Datenschutz-Grundverordnung abgestimmt. Das Ergebnis ist sehr zu begrüßen. Die Datenausspähskandale der letzten Wochen bleiben nicht ohne Konsequenzen. Der Verordnungsentwurf macht deutlich, dass die EU-Parlamentarier fraktionsübergreifend ein Signal für einen selbstbestimmten Datenschutz gesetzt haben. Nun kommt es auf die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten an, und damit auf die Bundesregierung.

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Keine umfassende und anlasslose Überwachung durch Nachrichtendienste 
06.09.13  10:20 | (Artikel: 955924) | Kategorie: News-Artikel (e)

Keine umfassende und anlasslose Überwachung durch Nachrichtendienste

Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat zur Überwachung der elektronischen Kommunikation durch ausländische Nachrichtendienste Stellung genommen. Dabei stellt die Konferenz fest, dass noch immer nicht alles getan wurde, um das Ausmaß der nachrichtendienstlichen Ermittlungen mithilfe von Programmen wie PRISM, TEMPORA und XKEYSCORE für die Bundesrepublik Deutschland aufzuklären.

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Leitartikel: PRISM, Politik und Polizeistaat - Grundrechte werden überbewertet 
26.07.13  12:00 | (Artikel: 955780) | Kategorie: Proteus Statement

Leitartikel: PRISM, Politik und Polizeistaat - Grundrechte werden überbewertet

Kaum ein Tag vergeht, da kommen neue Ungereimtheiten über den aktuellen Überwachungsskandal an die Öffentlichkeit. Politiker aller Parteien schieben sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe - so wie es in Berlin wohl die politische Etikette verlangt. Trotzdem sollte dies nicht über verschiedene Tatsachen hinwegtäuschen.

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BITKOM: Internetnutzer fühlen sich nicht mehr sicher 
23.07.13  13:00 | (Artikel: 955771) | Kategorie: News-Artikel (e)

BITKOM: Internetnutzer fühlen sich nicht mehr sicher

Die Ausspähaktionen von US- und britischen Geheimdiensten verunsichern die deutschen Internetnutzer. Zwei Drittel der Befragten (66 Prozent) geben an, dass ihre Daten im Netz eher (39 Prozent) oder völlig (27 Prozent) unsicher sind.

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Gall: Uferlose Überwachung ist inakzeptabel (Video) 
22.07.13  06:30 | (Artikel: 955762) | Kategorie: News-Artikel (e)

Gall: Uferlose Überwachung ist inakzeptabel (Video)

Innenminister Gall bezeichnete eine Überwachung, wie sie offenbar durch die Spähprogramme Prism und Tempora stattfinde, als völlig inakzeptabel. Eine solch uferlose Überwachung der Bürgerinnen und Bürger dürfe es nicht geben. «Der Zweck heiligt nicht die Mittel.» Von der Bundesregierung verlangt Gall eine umfassende Aufklärung der Vorgänge.

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Hans-Peter Friedrich ist Totalausfall - Bundestagskandidat der PIRATEN fordert Rücktritt 
17.07.13  09:00 | (Artikel: 955754) | Kategorie: News-Artikel (e)

Hans-Peter Friedrich ist Totalausfall - Bundestagskandidat der PIRATEN fordert Rücktritt

Bruno Kramm, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Bayern, wirft Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bewusste Täuschung der Bürger hinsichtlich der realen Terrorgefahr in Deutschland vor und fordert den sofortigen Rücktritt des Ministers. Dazu Kramm:

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Innenminister Friedrich verabschiedet sich in Washington vom deutschen Grundgesetz 
14.07.13  14:30 | (Artikel: 955746) | Kategorie: News-Artikel (e)

Innenminister Friedrich verabschiedet sich in Washington vom deutschen Grundgesetz

Zu den ersten Verlautbarungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich aus Washington über die Gesprächsergebnisse zum US-Überwachungsskandal nimmt Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Hessen, wie folgt Stellung:

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An Prism seid ihr selbst schuld. Sorry, kein Mitleid. 
14.07.13  13:00 | (Artikel: 955741) | Kategorie: News-Artikel (Red)

An Prism seid ihr selbst schuld. Sorry, kein Mitleid.

Plötzlich spricht alles über Verschlüsselung. Über verschlüsselte Rechner, Laufwerke, der eine oder andere nimmt sogar den Ausdruck «Verschlüsselte EMails mit PGP» in den Mund. Auf einmal sind die Jahre des darauf hinweisens, des Erklärens und Mahnens durch die «Nerds» und «Geeks», durch Chaos Computer Club und den Computerfreak nebenan vergessen. Huch, da kann man sich ja schützen.

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Kommentar zu: Peter Schaar - Überwachung auf Vorrat?  
13.07.13  10:00 | (Artikel: 955740) | Kategorie: Proteus Statement

Kommentar zu: Peter Schaar - Überwachung auf Vorrat?

Peter Schaars Analyse ist selbstverständlich korrekt und seine Forderung nach «klaren internationale Regelungen» ist mehr als berechtigt. Allerdings wird das ein Kampf auf verlorenem Posten sein, denn die USA werden sich nicht umstellen wollen. Ein Kommentar zur Situation.

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Peter Schaar: Überwachung auf Vorrat?  
12.07.13  09:45 | (Artikel: 955739) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Peter Schaar: Überwachung auf Vorrat?

Die Enthüllungen zu PRISM und anderen Überwachungsprogrammen in- und ausländischer Sicherheitsbehörden werfen drängende Fragen nach den tatsächlichen und rechtlichen Grenzen der Überwachung auf. Nachrichtendienste haben nach dem G 10-Gesetz die Befugnis zur gezielten und zur strategischen Überwachung. Eine datenschutzrechliche Analyse des Bundesbeauftragten für den Datenschutz (BfDI) Peter Schaar.

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Dorothee Bär: Prism droht, Gesellschaft zu verändern 
02.07.13  10:15 | (Artikel: 955704) | Kategorie: News-Artikel (e)

Dorothee Bär: Prism droht, Gesellschaft zu verändern

Zu den Überwachungsmethoden der NSA erklärt die Vorsitzende des CSUnet, des CSU-Netzrates und stellvertretende CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär, MdB:

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