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Artikel mit dem Tag: Selektoren (10)
BND, denn sie wissen nicht was sie tun 
01.10.15  08:30 | (Artikel: 963112) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND, denn sie wissen nicht was sie tun

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland über die Schnüffelei des BND im eigenen Land:

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BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes? 
28.09.15  09:00 | (Artikel: 963106) | Kategorie: News-Artikel (e)

BND-Protokolle verloren. Welche Lüge kommt als nächstes?

Ein Zeuge im NSA-Untersuchungsauschuss hat in der NSA-BND-Affäre mit einer neuen Information für Unruhe gesorgt. Protokolle zur Aufklärung der Kooperation des BND mit der NSA seien bei der Umstellung eines Computerprogrammes gelöscht worden.

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Zeuge: Keine europäischen Ziele erspäht 
28.09.15  08:00 | (Artikel: 963105) | Kategorie: News-Artikel (e)

Zeuge: Keine europäischen Ziele erspäht

Vor dem 1. Untersuchungsausschuss (NSA) hat sich ein weiterer Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) überzeugt geäußert, dass von der gemeinsam mit der amerikanischen «National Security Agency» (NSA) betriebenen Abhöranlage in Bad Aibling aus keine europäischen Ziele ausgespäht worden sind.

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NSA-Untersuchungsausschuss: Zeuge berichtet über Selektoren-Pflege 
25.09.15  10:53 | (Artikel: 963101) | Kategorie: News-Artikel (e)

NSA-Untersuchungsausschuss: Zeuge berichtet über Selektoren-Pflege

Erst mit anderthalbjähriger Verspätung hat der Bundesnachrichtendienst (BND) die Kontrollen verschärft, um in der Kooperation mit der amerikanischen National Security Agency (NSA) die Ausspähung europäischer Partner auszuschließen. Dies ergab sich am Donnerstag aus der Befragung eines Sachbearbeiters der Abteilung «Technische Aufklärung» durch den 1. Untersuchungsausschuss (NSA).

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Randnotizen: Diese Woche in den Medien 
18.09.15  13:33 | (Artikel: 963060) | Kategorie: News-Artikel (Red)

Randnotizen: Diese Woche in den Medien

Auch in dieser Woche gab es wieder ein paar Meldungen im täglichen Datenstrom, auf die ich nochmal hinweisen möchte. Die Themen: NSA Selektoren, Gema-Abzocke, Hintertüren bei US-Geräten und das Geschäft mit den Dating-Plattformen. Eine kleine Presseschau.

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Ermittlungen gegen netzpolitik.org (2) 
20.08.15  10:45 | (Artikel: 962945) | Kategorie: News-Artikel (e)



Bundestag: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org 
18.08.15  09:15 | (Artikel: 962937) | Kategorie: News-Artikel (e)

Bundestag: Ermittlungen gegen Netzpolitik.org

Die Umstände der Ermittlungen gegen die Journalisten Markus Beckedahl und André Meister vom Blog netzpolitik.org sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5739).

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Humanistische Union fordert wirksamen Schutz von Whistleblowern und Streichung des Landesverrats-Paragrafen aus dem Strafgesetzbuch 
18.08.15  08:30 | (Artikel: 962936) | Kategorie: News-Artikel (e)

Humanistische Union fordert wirksamen Schutz von Whistleblowern und Streichung des Landesverrats-Paragrafen aus dem Strafgesetzbuch

Nach Auffassung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) stellt es eine Missachtung des Parlaments dar, wenn der Verfassungsschutz trotz der eingestellten Ermittlungen gegen Netzpolitik.org weiterhin gegen gewählte Parlamentarier vorgeht, deren Aufgabe es ist, die Geheimdienste zu kontrollieren. «Wenn die zu kontrollierende Behörde die strafrechtliche Verfolgung ihrer parlamentarischen Kontrolleure veranlassen kann, behindert dies die Kontrollfunktion des Parlaments», so der Vorsitzende der HU, Werner Koep-Kerstin.

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BND-Affäre: Kommentar zu Selektorenliste 
13.08.15  11:06 | (Artikel: 962931) | Kategorie: News-Artikel (Red)

BND-Affäre: Kommentar zu Selektorenliste

Unsere Bundesregierung entwickelt sich immer weiter zur Lügenregierung. Egal in welchem Bereich, Aussagen von Regierungsmitgliedern sind gelogen. Es zeichnet sich ab, dass die organisierte Kriminalität mittlerweile in Kanzleramt und Kabinett zu finden ist. Aktuell geht es mal wieder um die NSA-Selektoren.

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Kanzleramt ohne Misstrauen gegen USA 
19.06.15  14:20 | (Artikel: 962789) | Kategorie: News-Artikel (e)

Kanzleramt ohne Misstrauen gegen USA

Der für die Nachrichtendienste zuständige Staatssekretär im Kanzleramt Klaus Dieter Fritsche hat der Vermutung widersprochen, dass die Bundesregierung bereits frühzeitig Kenntnis von verdächtigen Aktivitäten der US-Geheimdienste in Deutschland und Europa gehabt habe.

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