Nach den zwei erfolgreichen Wellen des Deutschen Energiekompass 2012 und 2013 sowie der Vorläuferuntersuchung direkt nach Fukushima im April 2011 wurde die Untersuchung 2014 ausgeweitet und die Anlage verändert. Die Bevölkerungsbefragung findet jetzt in drei Wellen pro Jahr statt, um zum einen die Breite der Themen erweitern zu können, zum anderen aber auch die Aktualität der Bewertung der Energiewende bei der Bevölkerung durch drei Messungen im Jahr zu erhöhen.

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Die Förderung des Ausbaus Erneuerbarer Energien (EE) führt in Deutschland zu steigenden Umlagen für alle Endverbraucher. Um die internationale und intermodale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen energieintensiven Industrie nicht zu stark zu strapazieren, wurden Ausnahmeregelungen für die Zahlung der EE-Umlage eingeführt. Diese entlasten zwar die energieintensive Industrie, belasten aber verstärkt die nichtprivilegierten Endverbraucher. Ein am 7. Mai 2014 im Bundeskabinett beschlossener Gesetzesentwurf legt neue Ökostrom-Rabatte fest und verschärft die Kriterien für Vergünstigungen der Industrie, damit sich die Belastungen für Privatverbraucher in Grenzen halten.

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Die Industrie muss für das Gelingen der Energiewende stärker an ihren Kosten beteiligt werden ebenso wie die Anlagenbetreiber, die Strom für den Eigenverbrauch produzieren. Das Öko-Institut schlägt deshalb in einer Studie im Auftrag von Agora Energiewende vor, die Belastungen der EEG-Umlage zwischen den bisher stark privilegierten Verbrauchern in der Industrie und von eigenerzeugtem Strom und den nicht privilegierten Verbrauchern im Gewerbe und in den Privathaushalten fairer zu verteilen.

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Würden die Industrie-Sonderregelungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) auf energieintensive und exportorientierte Unternehmen begrenzt und die Eigenstromerzeugung teilweise in die EEG-Finanzierung einbezogen, würde die EEG-Umlage um 20 % von derzeit 6,24 Cent auf etwa 5 Cent pro Kilowattstunde sinken. Ein durchschnittlicher Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 3.500 Kilowattstunden würde so um mehr als 50 Euro jährlich entlastet.

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Mit dem von einer aktuellen Studie erwarteten Anstieg der EEG-Umlage auf 6,1 Cent pro Kilowattstunde ist laut Handelsverband Deutschland (HDE) die Schmerzgrenze für Unternehmen und Verbraucher deutlich überschritten. Nach HDE-Berechnungen hätte sich damit innerhalb von drei Jahren die EEG-Umlage für die stark mittelständisch geprägte Branche verdreifacht.

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Weniger Geld für die Energiewende und den Klimaschutz, dafür aber mehr Subventionen für die energieintensive Industrie, das hat das Bundeskabinett am Mittwoch mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2014 beschlossen.

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Bundesumweltminister Peter Altmaier hat in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN SPEZIAL eine Rückkehr zur Atomenergie ausgeschlossen. «Ich sehe keine einzige verlässliche politische Kraft, die das ändern will. Ich persönlich hielte es auch für falsch, das ändern zu wollen.» Die besonders energieintensive Industrie sieht Altmaier jedoch weiterhin als wichtiges Standbein der deutschen Wirtschaft.

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Mitte Oktober wird die Erneuerbare-Energien-Umlage für 2013 bekannt gegeben. In der Debatte ist ein möglicher Anstieg der Umlage von rund 3,5 auf 5 Cent je Kilowattstunde. Welche Rolle spielen dabei die Erneuerbaren Energien? Hier finden Sie Antworten des BSW.

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