Home UnternehmenProdukte
& Lösungen
Kompetenzen
& Services
erneuerbare
Energien
News
& Aktuelles
Impressum
& Kontakt
 
  

Die Piraten: für viele immer noch Neuland

Nachrichten
Aktuelles
Presse
Vorträge, Seminare
& Workshops
Bildschirmauflösungen, Browser, Statistik & Co.
Datenschutz
Suche










Die Piraten: für viele immer noch Neuland

29.05.12  07:00 | Artikel: 954404 | News-Artikel (Red)

Die Piraten: für viele immer noch NeulandEs liegt uns fern, für die Piratenpartei offiziell Werbung zu machen. Allerdings laufen uns diese metaphorisch gesprochen, bedingt durch unsere Themenschwerpunkte, recht oft über den Weg. In vielen auch informellen Gesprächen mit Kunden, Lieferanten, Partnerunternehmen oder Journalisten stellt sich jedoch immer wieder heraus, dass ein Großteil der Deutschen noch kaum weiß, für was diese Piraten eigentlich stehen. "Für was sind die eigentlich?" oder auch "Haben die überhaupt ein eigenes Programm?" hört man dann doch reichlich oft.

Selbst Berufsjournalisten sind oft genug zu faul, sich mit den Aussagen der Piraten zu beschäftigen und blenden diese in entsprechenden Artikeln gerne als Randgruppe aus. Mittlerweile ist diese Randgruppe in vier Deutschen Landtagen vertreten. Grund genug, die speziell unsere Themen betreffenden Einstellungen der Piraten einmal näher zu betrachten.

Das vollständige Wahlprogramm kann jederzeit über die Website (Wiki) der Piratenpartei abgerufen werden.


Leistungsschutzrecht

Das Leistungsschutzrecht in Deutschland bedeutet eine gesetzliche Abgabe für die Verbreitung von Presseerzeugnissen durch Suchmaschinenbetreiber und freie Nachrichtenportale, die in Form von Verlinkung geschieht. Aktuell ist es beispielsweise üblich, dass Verlage die täglichen Schlagzeilen nebst einer Minizusammenfassung aktiv an Google übermitteln, damit diese im Suchindex auftauchen. Nun soll Google für die Veröffentlichung dieser Schlagzeilen bezahlen.

Die Piratenpartei vertritt dabei folgende Position:

»Das sogenannte Leistungsschutzrecht ist ein Internet-Wegezoll für die marktführenden Verlage, nicht mehr und nicht weniger. Wenn es den Verlagen nicht Recht ist, dass Anrisstexte ihrer Artikel bei Google-news erscheinen, können Sie Google von ihren Seiten ausschließen. Zudem verstößt ein Leistungsschutzrecht gegen Gleichheitsgrundsätze, denn weder der Blogger, für den das Recht nicht gilt, noch der kleine Verlag, dem Geld und Manpower fehlen, kann es für sich durchsetzen«, so Sebastian Nerz, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Nach Ansicht der Piratenpartei ist ein Leistungsschutzrecht in dieser Form unnötig, da Verleger bereits jetzt auf ein sehr restriktives Urheber- und Verwertungsrecht zurückgreifen können. »Regierungskoalition wie auch Verlage zeigen erneut, wie wenig sie von modernen Vertriebswegen über das Internet verstanden haben. Das Verlinken von Artikeln ist eine kostenlose Werbung und keine schädliche Fremdnutzung«, so Nerz weiter.

Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung basiert auf einen EU-Gesetz. Es gibt derzeit verschiedene politische Meinungen zu diesem Thema. Grundsätzlich bedeutet Vorratsdatenspeicherung allerdings, dass Kommunikationsdaten wie Telefonverbindungsdaten, eMails, aufgerufene Websites und andere Verkehrsdaten aller in Deutschland lebenden Menschen über einen längeren Zeitraum gespeichert werden sollen. Damit versprechen sich Politiker und Exekutive große Erfolge im Bereich des Terrorismus und der organisierten Kriminalität, auch in dem Bewusstsein, dass der Einsatz dieser Technik durchaus mit dem ehemaligen Staatssicherheitsdienst vergleichbar ist.

Folgende Meinung vertreten die Piraten:

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt aufs Schärfste den vom Innenministerium bekannt gewordenen Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung (VDS), in dem es weiterhin um eine grundlegende Generalüberwachung geht. Die Provider sollen verpflichtet werden, die Telekommunikation und IP-Daten verdachtslos auf Vorhalt zu speichern und bei Ermittlungen unmittelbar zur Weiterverarbeitung einzufrieren. Damit wird die gesamte deutsche Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt. Die bereits mehrfach skandierte »Schutzlücke« ist nach einer Studie des Max-Planck-Instituts eine Illusion und versuchtes Totschlag-Argument.

»Es ist unerträglich mit anzusehen, dass die absurden Fantasien einer Totalüberwachung immer noch nicht der Vergangenheit angehören. Die PIRATEN haben bereits vor Jahren davor gewarnt, welche Begehrlichkeiten eine frenetische Datensammelwut erzeugt. Herr Friedrich beweist mit seinem Vorstoß diese Befürchtungen. Wenn CDU, FDP und SPD das gesamte Volk unter Generalverdacht stellen wollen, um Ordnungswidrigkeiten aufklären zu können, dann ist dies ein unbändiges Verhalten, das schleunigst abgewählt gehört«, so Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

Energiepolitik

Über das Thema Energiepolitik, Energiewende und die damit verbundenen Höhen und Tiefen kann ausführlich in unserem Photovoltaik-Fachbereich nachgelesen werden. Hier geht es letztendlich um einen Kampf der etablierten Energieversorger gegen die Vertreter der erneuerbaren Energien.

Zu diesem Thema nimmt die Piratenpartei wie folgt Stellung:

Wir wollen eine langfristig sichere und umweltschonende Energie-Infrastruktur. Dies bedeutet eine Umstellung von endlichen Energieträgern auf generative und regenerative Energiequellen. Regenerative Energieträger sollen dabei nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit genutzt werden und nicht in Konkurrenz zu anderen Umweltzielen stehen. Außerdem wollen wir eine transparente dezentralisierte Erzeugerstruktur. Nur so kann eine Partizipation jedes Bürgers erreicht und Monopolstellungen verhindert werden.



Das Parteiprogramm besteht aus insgesamt 20 großen Themenblöcken. Zu nahezu allen Themen, die auch bei den etablierten Parteien zu finden sind, gibt es entsprechende Statements der Piraten. Die Piratenpartei hat sich durch Themen wie Internet und Datenschutz bekannt machen können, zu einem Zeitpunkt, da die bestehende Parteienlandschaft diese Themen noch gar nicht für diskussionswürdig hielt. Der Weg ins bzw. der aktuelle Status des digitalen Zeitalters ist eines der Kernthemen der Piratenpartei.

Damit sind die Eingangs erwähnten Fragen sicherlich beantwortet. Ob diese Einstellung für jeden Einzelnen akzeptabel ist, steht natürlich auf einem anderen Blatt.




Autor: Björn-Lars Kuhn

Journalist bdfjBjörn-Lars Kuhn ist einer der Inhaber der Proteus Solutions GbR, Buchautor, Datenschutzbeauftragter (IHK), Fachjournalist (bdfj) in den Bereichen Datenschutz, Netzpolitik und Erneuerbare Energien und Redakteur dieser Nachrichtenseite.



0 Kommentar(e) zum Artikel.
Kommentar schreiben


Themenbereiche:

Datenschutz | Sicherheit | Politik

Schlagworte:

Piratenpartei (18) | Programm (20) | Unwissenheit | Umwelt (95) | Leistungsschutz (14) | Vorratsdatenspeicherung (40)




Seite per Mail versenden

Kurz-Link zu dieser Seite: http://psrd.de/@954404







© by Proteus Solutions GbR 2016


Alle hier veröffentlichten Texte, Dokumente und Bilder sind urheberrechtlich geschützt.
Bitte beachten Sie dazu auch die weiteren Informationen unter dem Menüpunkt Mediadaten.
Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserem Impressum.



Proteus Solutions GbR , Allmandsteige 11, 78564 Reichenbach
Tel: (0 74 29) 876 91 - 70 oder 0800-50506055, Fax (0 74 29) 876 91 - 77
Spam@proteus-solutions.de

80.147.220.63 - (04.05.2016 14:30:00)


 

verwandte Themen
3.8.16 | Artikel: 970070
Telekom-Umfrage: Internetnutzer wollen Datenhoheit zurück

Die Menschen trauen dem Schutz ihrer Daten im Internet nicht. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung zur digitalen Selbstbestimmung, die das Cologne Center for ethics, rights, economics, and social sciences of health (ceres) unter Leitung von Prof.

30.9.16 | Artikel: 970087
Die EU-Datenschutz-Grundverordnung kommt!

Ab dem 25. Mai 2018 tritt die EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Betroffene müssen dann in einfacher Sprache bei der Erhebung von personenbezogenen Informationen transparent darüber aufgeklärt werden …

Besser im Netz gefunden werden.
Optimieren Sie jetzt Ihre Website!
4.8.16 | Artikel: 970071
PIRATEN: Fluggastdaten: Wir brauchen endlich sicheren Datenschutz

Nicole Britz, Vorsitzende der Piratenpartei Bayern, zum Skandal um die öffentlich einsehbaren Fluggastdaten:…

9.8.16 | Artikel: 970073
Peter Schaar: Soziale Netzwerke sind keine Hilfsorgane der Sicherheitsbehörden

Innenpolitiker verschiedener Parteien, Vertreter des Bundesinnenministeriums und der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz fordern dieser Tage einen verbesserten Zugriff auf Daten aus sozialen Netzwerken.

Ihr eigenes Buch veröffentlichen.
Wir helden Ihnen dabei.
16.11.16 | Artikel: 970093
Datenschutzkonferenz lehnt geplante Ausweitung der Videoüberwachung ab

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder hat auf ihrer 92. Konferenz am 9. November 2016 gefordert, den vom Bundesinnenministerium vorgelegten Entwurf eines «Videoüberwachungs-Verbesserungsgesetzes» zurückzuziehen.

2.12.16 | Artikel: 970096
EAID wendet sich gegen die Aufweichung des Europäischen Datenschutzes durch deutsche Gesetze

Die Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) befürchtet eine deutliche Verschlechterung des Datenschutzes …

Artikel verpasst?
Nutzen Sie unsere Volltextsuche!
25.5.16 | Artikel: 970037
Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft?

Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdogan ist seinem Ziel …

16.11.16 | Artikel: 970094
Datenschutz in der betrieblichen Praxis

Achtung: Verstöße gegen den Datenschutz sind keine Kavaliersdelikte mehr. Was bisher selbstverständliche Praxis war, kann heute für Handwerker zur Stolperfalle werden.