Home UnternehmenProdukte
& Lösungen
Kompetenzen
& Services
erneuerbare
Energien
News
& Aktuelles
Impressum
& Kontakt
 
  

BMWi: EEG ist mit europäischem Recht vereinbar

Nachrichten
Aktuelles
Presse
Vorträge, Seminare
& Workshops
Bildschirmauflösungen, Browser, Statistik & Co.
Datenschutz
Suche










BMWi: EEG ist mit europäischem Recht vereinbar

19.12.13  07:30 | Artikel: 956261 | News-Artikel (e)

BMWi: EEG ist mit europäischem Recht vereinbarDie Europäische Kommission hat gestern verkündet, ein förmliches Hauptprüfverfahren zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu eröffnen. Der offizielle Beschluss wird Deutschland in Kürze zugestellt.

Aus Sicht der Bundesregierung stellen die EEG-Förderung und die Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen keine Beihilfen dar und sind mit EU-Recht vereinbar. Dies wird die Bundesregierung auch auf europäischer Ebene deutlich machen. Die Erhaltung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und EU-Industrie ist ein zentrales wirtschaftspolitisches Ziel Deutschlands und der EU. Stromintensive Unternehmen und die damit verbundenen Arbeitsplätze sowie geschlossene Wertschöpfungsketten sollen in Deutschland und der EU erhalten bleiben.

Die Bundesregierung hat bereits mehrfach klargestellt, dass eine zügige Reform des EEG inklusive der so genannten "Besonderen Ausgleichsregelung", also der Entlastungen für stromintensive Betriebe, ein zentrales Projekt in der neuen Legislaturperiode sein wird. Dieses Vorhaben ist auch im Koalitionsvertrag für die neue Bundesregierung festgeschrieben. Vor diesem Hintergrund befindet sich die Bundesregierung bereits in einem intensiven und sehr konstruktiven Dialog mit der Kommission über die künftige Ausgestaltung des EEG und der Besonderen Ausgleichsregelung.

Das Vorgehen der Kommission entspricht dem üblichen Verfahren, um bei komplexen Sachverhalten und Rechtsfragen vertieft und ergebnisoffen zu untersuchen, ob eine Beihilfe vorliegt. Die Bundesregierung wird den Beschluss sorgfältig prüfen, sobald er vorliegt, und hierzu binnen Monatsfrist Stellung nehmen.




(Quelle: BMWi)


0 Kommentar(e) zum Artikel.
Kommentar schreiben


Themenbereiche:

erneuerbare Energien | Energiepolitik | international

Schlagworte:

Hauptprüfverfahren | EU (200) | EEG (377) | Kommission (7) | Beschluss | Ausnahmeregelungen (7) | stromintensive Unternehmen (5) | Beihilfen




Seite per Mail versenden

Kurz-Link zu dieser Seite: http://psrd.de/@956261







© by Proteus Solutions GbR 2017


Alle hier veröffentlichten Texte, Dokumente und Bilder sind urheberrechtlich geschützt.
Bitte beachten Sie dazu auch die weiteren Informationen unter dem Menüpunkt Mediadaten.
Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserem Impressum.



Proteus Solutions GbR , Allmandsteige 11, 78564 Reichenbach
Tel: (0 74 29) 876 91 - 70 oder 0800-50506055, Fax (0 74 29) 876 91 - 77
Spam@proteus-solutions.de

80.147.220.63 - (04.05.2016 14:30:00)


 

verwandte Themen
25.1.17 | Artikel: 980002
bne zum Stromsteuergesetz: «Richtige Entscheidung»

Zum Verzicht auf die Ausdehnung der Stromsteuer auf Solaranlagen im Stromsteuergesetz, erklärt Robert Busch, Geschäftsführer des Bundesverbandes Neue Energiewirtschaft (bne):…

12.6.17 | Artikel: 980014
Anteil an erneuerbaren Energien steigt weiter - Erneuerbare weltweit günstigste Energiequelle

Das Erneuerbare-Energien-Netzwerk «Renewable Energy Policy Network for the 21st Century» (REN21) hat die 12. Ausgabe des «Global Status Report 2017» veröffentlicht.

PVStatistik Deutschland:
installierte Anlagenleistung online abfragen.
18.7.17 | Artikel: 980019
Fell: Wirtschaft und Union diffamieren Erneuerbare Energien als Energiepreistreiber

Wirtschaft und Union diffamieren Erneuerbare Energien als Energiepreistreiber, aber die Industrieenergiepreise sinken doch seit Jahren! Seit Jahren brandmarken Union, FDP, SPD die Erneuerbaren Energien als Preistreiber im Energiesektor.

29.4.17 | Artikel: 980010
Baden-Württemberg: Entwicklung der erneuerbaren Energien

Das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg hat im Auftrag des Umweltministeriums einen Bericht zur Entwicklung der erneuerbaren Energien für das Jahr 2016 erarbeitet.

Diagramme & Infografiken
aus dem Bereich erneuerbare Energien
27.4.17 | Artikel: 980009
Franz Alt: Trump hat recht: Die Feigheit der deutschen Politik

Wer gehofft hatte, dass wenigstens der VW-Dieselskandal ein Weckruf sein und die große Koalition zum Umdenken und Umhandeln bringen könnte, sieht sich jetzt enttäuscht.

22.3.17 | Artikel: 980007
Energieversorger: Bitte aufwachen! Stromkunden wünschen sich neue Produkte und Dienstleistungen

Fragt man die Verbraucher, stehen die Türen für neue Geschäftsmodelle auf dem Energiemarkt weit offen. Ein großer Teil der Stromkunden zeigt sich bereit, innovative Angebote der Energieversorger zu nutzen.

4.11.16 | Artikel: 970091
Stromanbieter sind nur die Monetarisierung des Marketing-Mix

Wirtschaftsunterricht, 11. Klasse, auf dem Lehrplan seht das Geheimnis, wie aus Marketingstrategien konkrete Aktionen abgeleitet werden können. Die Schüler lernen, dass man scheinbar überhaupt nichts produzieren muss, um am Markt erfolgreich zu sein.

24.3.17 | Artikel: 980008
Klimaneutral Drucken - immer mehr Unternehmen zeigen Engagement

Im Pariser Klimaabkommen hat sich die EU verpflichtet, seinen Ausstoß an Kohlendioxid bis 2030 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn alle Einsparmöglichkeiten genutzt werden.